Monday, May 6, 2024

Sturm auf US-Kapitol: Gründer rechter US-Miliz zu 18 Jahren Haft verurteilt

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Der Gründer der rechtsextremen US-Miliz Oath Keepers, Stewart Rhodes, ist wegen der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 zu 18 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Das Strafmaß gegen den 57-Jährigen wegen „aufrührerischer Verschwörung“ wurde am Donnerstag von einem Bundesrichter in der Hauptstadt Washington verkündet. Es ist die bislang höchste Haftstrafe in Verbindung mit dem gewaltsamen Angriff auf den US-Kongress zwei Monate nach der Präsidentschaftswahl vom November 2020.

Die Staatsanwaltschaft hatte 25 Jahre Haft für Rhodes gefordert. Sie hatte unter anderem beantragt, ein „terroristisches Verhalten“ als erschwerendes Tatmerkmal hinzuzufügen. Richter Amit Mehta nahm diesen Antrag an, blieb mit seinem Strafmaß aber trotzdem unter der Forderung der Staatsanwaltschaft.

Rhodes war im November der „aufrührerischen Verschwörung“ schuldig gesprochen worden. Mitglieder der als regierungsfeindlich und gewalttätig eingestuften Oath Keepers hatten zusammen mit hunderten anderen radikalen Trump-Anhängern das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl endgültig bestätigt werden sollte. Vier Randalierer starben, ebenso wie ein Polizist wenig später. Rund 140 Polizisten wurden verletzt, mehrere nahmen sich seither das Leben. Trump hatte seine Anhänger in einer Ansprache angestachelt.

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Wohlauf dank seiner Feinde

Laut Anklage hatten der für seine schwarze Augenklappe bekannte Ex-Soldat Rhodes und die anderen angeklagten Oath Keepers Waffen und Kampfausrüstung gekauft und in einem Hotel nahe der Hauptstadt gelagert. Rhodes sei während der Kapitol-Erstürmung „wie ein General auf dem Schlachtfeld“ aufgetreten, sagte Staatsanwalt Jeffrey Nestler während des Prozesses im vergangenen Herbst.

Rhodes hat bestritten, einen Angriff auf das Kapitol geplant zu haben. Er und seine Miliz wollten an dem fraglichen Tag seinen Angaben zufolge lediglich für Sicherheit bei einer Trump-Kundgebung in Washington sorgen.

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