Der ukrainische Landwirtschaftsminister Mykola Solsky ist wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Wie die ukrainische Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte, wurde Solsky festgenommen, nachdem er in einer millionenschweren Korruptionsermittlung offiziell als Verdächtiger benannt worden war. Demnach wird er beschuldigt, sich vor seiner Zeit als Minister am illegalen Erwerb staatlicher Ländereien im Wert von umgerechnet rund 6,5 Millionen Euro bereichert zu haben.
Ein Gericht habe angeordnet, ihn bis zum 24. Juni in Untersuchungshaft zu nehmen, erklärte die auf Korruption spezialisierte Staatsanwaltschaft weiter. Die Anti-Korruptionsbehörde der Ukraine hatte am Dienstag Ermittlungen gegen Solsky bekannt gegeben. Dieser reichte daraufhin am Donnerstag sein Rücktrittsgesuch ein.
Die Vorwürfe gegen ihn betreffen die Jahre von 2017 bis 2021. Zu diesem Zeitpunkt war Solsky noch nicht Minister, sondern Leiter eines großen Agrarunternehmens und Parlamentsabgeordneter. Solsky wurde 2019 ins Parlament in Kiew gewählt, das Ministeramt übt er erst seit 2022 aus.
Unabhängig davon teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie den Vize-Regionalratschef in der ukrainischen Region Saporischschja für einen Monat von seinem Amt suspendiert habe. Der Beamte soll in einen Bestechungsskandal in Höhe von mindestens 650.000 Hrywnja (rund 15.300 Euro) verwickelt sein. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft dauern die Ermittlungen in dem Fall noch an.
Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen – auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption. Im vergangenen Jahr war der damalige Verteidigungsminister Oleksij Resnikow vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen gegen das ukrainische Verteidigungsministerium von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen worden
