Mercedes-Benz entgeht in den USA einer strafrechtlichen Anklage im Dieselskandal. Das US-Justizministerium (Department of Justice/DOJ) hat seine Ermittlungen eingestellt, bestätigte der schwäbische Automobilkonzern am Samstag einen entsprechenden Bericht des „Handelsblatts“. Das knapp gehaltene DOJ-Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor.
Mercedes-Benz waren überhöhte Abgaswerte bei rund 250.000 Dieselwagen vorgeworfen worden – teils mit deutlichen Unterschieden zwischen dem realen Betrieb und auf Grundlage von Testergebnissen. Auch andere Hersteller hatten sogenannte Thermofenster verbaut, die die Abgasreinigung von Dieselfahrzeugen bei niedrigen und hohen Temperaturen drosselten. Das führt zu höheren Stickoxidemissionen.
„Mit der Entscheidung des DOJ machen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit in Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren. Wir haben vollumfänglich mit dem US-Justizministerium kooperiert und den Sachverhalt mit sehr hohem Aufwand transparent gemacht“, sagte Mercedes-Benz-Vorständin Renata Jungo Brüngger.
Seit 2016 zog sich das Verfahren hin. „Wir haben 1,7 Millionen Dokumente bewertet, mehr als 70 Interviews mit aktiven und ehemaligen Mitarbeitern geführt und dem US-Justizministerium über 300.000 Unterlagen vorgelegt“, sagte Brüngger dem „Handelsblatt“. Warum das DOJ das Verfahren nun eingestellt habe, sei nicht klar, sagte die Managerin der Zeitung weiter.
Im September 2020 hatte Mercedes-Benz per Vergleich in Höhe von 1,9 Milliarden Euro eine Sammelklage vermieden und somit das Verfahren in den USA bereits zivilrechtlich beendet. Zudem rief der Hersteller Autos für Softwareupdates zurück.
In Deutschland hingegen läuft der Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und Mercedes-Benz noch. Zuletzt erzielten betroffene Kunden vor dem Oberlandesgericht Stuttgart einen Teilerfolg.
