Monday, May 27, 2024

Treffen in Schweden: Die nordischen Staaten rücken zusammen

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Auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag nach Stockholm gereist. Dort fand das Treffen der nordischen Ministerpräsidenten statt. Seit seiner Konstituierung 1952 trifft sich der Nordische Rat, dem Norwegen, Dänemark, Schweden, Island und seit 1955 Finnland angehören, einmal im Jahr. Zentrales Thema war neben dem Ausbau der Partnerschaften im Bereich der digitalen und grünen Transformation die Sicherheitslage in Europa im Angesicht des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine.

Die Bündnispartner im Norden rücken zusammen, das war die klare Botschaft, die in Stockholm vermittelt werden sollte. Lange Zeit übten sich die nordischen Staaten in militärischer Zurückhaltung. Nun aber ist die von Scholz proklamierte Zeitenwende auch hier angekommen. Seit dem 7. März dieses Jahres ist Schweden Mitglied der Nato, im vergangenen Jahr trat Finnland bei. Die Zeiten der nordischen Neutralität sind also vorbei. Dänemark, Norwegen und Island gehören bereits seit 1949 zu den Gründungsmitgliedern der Nato.

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Kristersson betonte am Montagabend, es sei das erste Treffen des Nordischen Rats, in dem nun alle Staaten Mitglieder der Nato sind. Die nordischen Partner versicherten abermals, die Ukraine unterstützen zu wollen, solange das nötig sei. Es gehe nicht nur um die Sicherheit der Ukraine, sagte der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo – sondern um die Sicherheit von uns allen. Damit stimmte er ein in den Ton, den auch Scholz immer wieder anschlägt. Dass die Nato-Partner „jeden Quadratzentimeter des Bündnisgebietes verteidigen“ werden, hatte er kürzlich bei seinem Besuch in Litauen und Lettland gesagt und diese Aussage wiederholt, als Finnlands Ministerpräsident Alexander Stubb in der vergangenen Woche im Bundeskanzleramt in Berlin empfangen wurde.

Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson

Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Pressekonferenz mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson
Quelle: via REUTERS

Anders als in Teilen seiner eigenen Koalition musste Scholz mit Kritik an seiner ablehnenden Haltung gegenüber der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern unter den nordischen Ländern nicht rechnen. Kürzlich sagte Stubb in einem Interview der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, man solle „Deutschland auch mal eine Pause gönnen“. Berlin leiste „wirklich gute Arbeit“.

Dänemarks Ministerpräsidentin fordert mehr Patriot-Luftabwehrsysteme für die Ukraine

Diesen nordischen Konsens trugen die Regierungschefs auch in Stockholm vor. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mahnte allerdings auch an, die Dringlichkeit der Lage in der Ukraine nicht zu vergessen. Dabei forderte sie andere europäische Staaten dazu auf, wie Deutschland mehr Patriot-Luftabwehrsysteme an die Ukraine zu liefern. „Wir brauchen fünf, sechs weitere Patriot-Systeme“, sagte Frederiksen. Die Ukrainer benötigten zudem mehr Munition. Es sei außerdem nötig, Luftabwehrsysteme in der Ukraine zu installieren – und nicht in den Nato-Ländern.

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Scholz betonte in Stockholm das gemeinsame Wertefundament, auf dem die nordischen Partner stünden. Es einten sie das Bekenntnis zu Menschenrechten, zur Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Zeichen waren somit klar auf Geschlossenheit nach außen gerichtet, doch auch im Innern verschieben sich derzeit manche Prioritäten, die sich auf den Ausbau der Verteidigungsfähigkeit richten: Während in Deutschland die Diskussion über die Wehrpflicht wieder neu entbrannt ist, sind manche skandinavischen Länder schon weiter.

In Dänemark soll die Wehrpflicht von 2026 an auch für Frauen gelten, in Schweden wurde schon vor einigen Jahren die Wehrpflicht für beide Geschlechter wieder eingeführt, und Norwegen war 2015 der erste Nato-Staat, der die Wehrpflicht für Frauen überhaupt vorsah. Wie es in dieser Frage insbesondere in Deutschland weitergeht, dürfte noch für einige Diskussionen sorgen.

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Am Dienstag wird Scholz den schwedischen Ministerpräsidenten Kristersson zu einem bilateralen Gespräch in Stockholm treffen. Dann soll auch die erneuerte Innovationspartnerschaft zwischen Schweden und Deutschland unterschrieben werden. Hier geht es vor allem um E-Health, Mobilität und wissenschaftliche Plattformen für Forschung und Experimente. Wie aus Regierungskreisen verlautet, soll die Partnerschaft auf die Bereiche Verteidigung und Sicherheit sowie Weltraum ausgeweitet werden.

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