Friday, April 26, 2024

USA: Peking bezeichnet Ballon in US-Luftraum als „zivil“ – Blinken verschiebt China-Reise

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US-Außenminister Antony Blinken verschiebt im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballon über den USA eine Reise in die Volksrepublik. Das verlautete am Freitag aus Washingtoner Regierungskreisen. Blinken sollte kommende Woche nach China reisen, wie im November zwischen US-Präsident Joe Biden und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping vereinbart worden war. Der republikanische Senator Tom Cotton hatte nach der Entdeckung des Ballons gefordert, Blinkens Reise abzusagen.

Der Ballon sorgt inmitten der Bemühungen um verbesserte Beziehungen für Irritationen zwischen den beiden Großmächten. China hat den von der US-Regierung als mutmaßlichen Spionageballon im amerikanischen Luftraum gesichtetes Fluggerät als ziviles „Luftschiff“ identifiziert. Es handele sich um ein „Luftschiff“ mit beschränkter Steuerbarkeit, das infolge „höherer Gewalt“ – Wind – von seinem vorgesehen Kurs abgekommen sei, teilte das chinesische Außenministerium am Freitag nach Prüfung des Vorfalls mit. Das US-Verteidigungsministerium hatte sich gegen dessen Abschuss entscheiden, weil dadurch Menschen am Boden zu Schaden hätten kommen können.

Das „Luftschiff“ sei für Forschungszwecke, hauptsächlich meteorologische, eingesetzt worden, teilte das Pekinger Außenministerium in einer Erklärung mit. „Die chinesische Seite bedauert den unbeabsichtigten Eintritt des zivilen Luftschiffs in US-Luftraum durch höhere Gewalt“, hieße es darin.

Die Flugbahn des Ballons werde genau verfolgt, hieß es aus dem Pentagon. Er befinde sich noch immer über den Vereinigten Staaten. Man habe erwogen, ihn abzuschießen, sich dann aber dagegen entschieden, wegen der Gefahr durch herabfallende Trümmer. Nach der Entdeckung des Ballons habe die Regierung umgehend Maßnahmen ergriffen, um die Preisgabe von sensiblen Informationen zu verhindern, sagte Pentagonsprecher Pat Ryder.

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German Chancellor Olaf Scholz meets Chinese President Xi Jinping in Beijing, China November 4, 2022. Kay Nietfeld/Pool via REUTERS - RC2SEX9XH04W

Ende der Isolation

Auf einem Stützpunkt der US-Luftwaffe im Norden Montanas lagern nach Angaben des „Wall Street Journal“ 150 mit Atomsprengköpfen bestückte Interkontinentalraketen vom Typ Minuteman III. Es ist eines von drei Atomraketen-Silos der Vereinigten Staaten. Solche sensiblen Standorte würden in der Regel abgeschirmt, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen hochrangigen Verteidigungsbeamten. Die Spionagesysteme des Ballons lieferten dennoch einen „begrenzten Mehrwert“ im Vergleich zu Informationen, die China mit erdnahen Satelliten sammeln könne.

Der Ballon stelle keine militärische Bedrohung oder Gefahr für Menschen am Boden dar, sagte Ryder. Auch für Flugzeuge sei der Ballon aufgrund seiner großen Flughöhe ungefährlich, hieß es. Die USA stünden mit China bezüglich des Vorfalls in Kontakt. Schon in der Vergangenheit habe es ähnliche Vorfälle gegeben, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Der Unterschied sei diesmal, dass sich der Ballon länger als sonst über den USA aufhalte.

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Das Pentagon aus der Luft: Offenbar flog der Ballon über Montana, wo ein Teil der US-Atomsprengköpfe lagert
Quelle: AFP/EVA HAMBACH

Kanada arbeitet eigenen Angaben zufolge zusammen mit den USA an der Verfolgung des Beobachtungsgsballons und überprüft zudem einen „möglichen zweiten Vorfall“. Der Ballon sei bemerkt worden und „seine Bewegungen werden aktiv verfolgt“, erklärte das Verteidigungsministerium. Es werde alles getan, um die Sicherheit des kanadischen Luftraums zu gewährleisten, „einschließlich der Überprüfung eines möglichen zweiten Vorfalls“, hieß es weiter. In der kanadischen Erklärung wurde China nicht erwähnt.

In wenigen Tagen wird US-Außenminister Antony Blinken voraussichtlich nach China reisen. Die USA planen, in der Region ihre Militärpräsenz weiter auszubauen, der Besuch einer hochrangigen US-Delegation in Peking im vergangenen Dezember hingegen sollte die Entspannung zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt voranbringen. Ob der Vorfall die anstehende Reise Blinkens beeinträchtigen wird, ist indes unklar.

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