Tuesday, May 21, 2024

Ukraine-News: ++ Präsident Selenskyj fliegt heute überraschend nach Washington ++

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Russische Kräfte sind nach britischer Einschätzung in die seit Monaten umkämpfte Stadt Bachmut in der Ostukraine eingedrungen. „Die russische Infanterie hat jetzt wahrscheinlich in den östlichen Industriegebieten der Stadt Fuß gefasst und ist zeitweise in die Wohnviertel der Stadt vorgedrungen“, teilte das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mit. „Straßenkämpfe dauern an.“ Bei den russischen Truppen handele es sich um reguläres Militär als auch um Söldner der Gruppe Wagner.

Um Bachmut im Gebiet Donezk wird bereits seit Juni gekämpft. Bisher verlief die Frontlinie östlich der Stadt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Dienstag überraschend Bachmut besucht und unter Soldaten Orden und Geschenke verteilt.

Seit den Kämpfen um die Städte Lyssytschansk und Sjewjerodonezk im Juli habe es in dem Krieg nur wenige Gefechte in Ballungszentren gegeben, hieß es in London. Solche Schlachten erforderten gut trainierte Infanterie. „Es ist unwahrscheinlich, dass diese Art von Kampf schlecht ausgebildete Wagner-Kämpfer und die mobilisierten Reservisten der russischen Armee begünstigt“, so das Ministerium.

Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor.

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Gefallene Soldaten

Alle Entwicklungen im Liveticker:

11:39 Uhr – Kein Treffen von IAEA-Chef und Putin geplant

Bei dem nach russischen Angaben für Donnerstag geplanten Russland-Besuch des Chefs der UN-Atomaufsicht ist dem Kreml zufolge kein Treffen mit Präsident Wladimir Putin vorgesehen. Putin habe nicht vor, Gespräche mit IAEA-Chef Rafael Grossi zu führen. Die Nachrichtenagentur RIA Nowosti hat unter Berufung auf einen ranghohen russischen Diplomaten gemeldet, dass es bei Grossis Besuch um die Einrichtung einer Sicherheitszone rund um das Atomkraftwerk Saporischschja in der südlichen Ukraine gehen soll. Das AKW liegt in russischbesetztem Gebiet.

11:11 Uhr – Tschechien nimmt ersten Leopard-2-Panzer entgegen

Tschechien hat als Teil eines Ringtauschs mit Deutschland den ersten von mehr als einem Dutzend Leopard-2-Kampfpanzern des Rüstungskonzerns Rheinmetall entgegengenommen. Die Übergabe erfolgte am Mittwoch auf einem Armeestützpunkt in Praslavice bei Olomouc (Olmütz) im Beisein der Verteidigungsministerin Jana Cernochova und deutscher Vertreter.

Ein Leopard 2A4

Ein Leopard 2A4
Quelle: dpa/Peøina Ludìk

Der Nato-Partner erhält damit modernen Ersatz für bereits an die Ukraine gelieferte T72-Panzer sowjetischer Bauart. Weitere 13 Leopard-2-Kampfpanzer sowie ein Bergepanzer Büffel sollen bis spätestens Ende 2023 folgen. Enthalten sind ein Munitions- und ein Servicepaket für Ausbildungsleistungen und Ersatzteilversorgung.

10:00 Uhr – Putin-Vertrauter Medwedew trifft überraschend Xi in Peking

Russlands ehemaliger Präsident Dmitri Medwedew hat überraschend Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking besucht. Bei dem Treffen sei es um die bilateralen Beziehungen gegangen und „natürlich den Konflikt in der Ukraine“, teilte der enge Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit. „Die Gespräche waren nützlich.“ Medwedew ist derzeit stellvertretender Vorsitzender des nationalen Sicherheitsrats. Russland strebt engere sicherheitspolitische und wirtschaftliche Beziehungen zu China an.

08:24 Uhr – Die Lage in der Ukraine

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Quelle: Infografik WELT

07:00 Uhr – Selenskyj fliegt überraschend nach Washington

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Mittwoch zu seiner ersten Auslandsreise seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der US-Hauptstadt Washington erwartet. Die US-Regierung bestätigte am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) entsprechende Berichte. Selenskyj werde in Washington unter anderem von US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus empfangen und vor dem US-Kongress sprechen. Biden will den Angaben zufolge im Zuge des Treffens mit seinem ukrainischen Kollegen auch bekanntgeben, dass die USA der Ukraine das Patriot-Flugabwehrsystem liefern werden.

Ein gefechtsbereites Flugabwehrraketensystem vom Typ „Patriot“

Ein gefechtsbereites Flugabwehrraketensystem vom Typ „Patriot“
Quelle: pa/dpa/Axel Heimken

05:00 Uhr – Städtetag: Lage mit ukrainischen Flüchtlingen nicht kalkulierbar

Die Städte in Baden-Württemberg bereiten sich auf den Zuzug weiterer Flüchtlinge aus der Ukraine vor, die Lage ist aber nach Auskunft des Städtetages unkalkulierbar. „In vielen Städten, Gemeinden und Landkreisen ist man momentan dabei, weitere Unterbringungskapazitäten zu schaffen“, sagte das Geschäftsführende Vorstandsmitglied Ralf Broß. In den Städten, die keine eigenen Räumlichkeiten hätten, würden Hotels angemietet. Auch Jugendherbergen kämen für eine Unterbringung infrage.

22:41 Uhr – Russlands älteste Bürgerrechtsorganisation steht vor Schließung

Das russische Justizministerium hat vor Gericht die Schließung der noch zu Sowjetzeiten gegründeten Bürgerrechtsorganisation Moskauer Helsinki-Gruppe (MHG) beantragt. Zur Begründung verwies das Ministerium darauf, dass die MHG gesetzeswidrig außerhalb der Moskauer Region tätig geworden sei, teilte die Gruppe mit. Die Moskauer Helsinki-Gruppe ist als regional tätige Nichtregierungsorganisation (NGO) registriert. Weil Mitglieder der NGO bei Prozessen in anderen Regionen anwesend waren, soll sie nun aufgelöst werden. Eva Merkatschewa, Mitglied des Menschenrechtsrats des russischen Präsidenten Wladimir Putin, sprach von einem rein „formalen“ Vorwand für die Schließung.

Die Moskauer Helsinki-Gruppe wurde 1976 kurz nach der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) gegründet, als die sowjetische Delegation die Schlussakte von Helsinki unterzeichnete. Zu Sowjetzeiten wurde die Gruppe allerdings verfolgt. Erst später ließ der behördliche Druck nach.

Die prominente Menschenrechtlerin Ljudmila Alexejewa war bis zu ihrem Tod 2018 Vorsitzende der NGO. In den letzten Jahren ist der Druck auf diese älteste Menschenrechtsorganisation Russland allerdings wie im Fall anderer Bürgerrechtsvereinigungen wieder gestiegen

21:34 Uhr – Selenskyj: Werden alle Teile der Ukraine befreien

Nach seinem Besuch in der Frontstadt Bachmut im Osten der Ukraine hat Präsident Wolodymyr Selenskyj den Willen zur vollständigen Befreiung aller russisch besetzten Gebiete bekräftigt. „Wir werden alles Mögliche und Unmögliche, Erwartete und Unerwartete tun, damit unsere Helden alles haben, was sie brauchen, um zu gewinnen“, sagte Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Die Truppen sollten das erreichen, was „alle Ukrainer erwarten“.

Selenskyj listete die zu befreienden Gebiete auf. „Das ist unsere Region Luhansk, das ist unser Süden der Ukraine, das ist unsere Krim“, sagte er. „Die Ukraine wird dem Feind nichts Eigenes überlassen.“ Russland hat die Gebiete völkerrechtswidrig annektiert.

Auf diesem vom Pressebüro des ukrainischen Präsidenten zur Verfügung gestellten Foto spricht Selensky (r.) in Bachmut zu Soldaten

Auf diesem vom Pressebüro des ukrainischen Präsidenten zur Verfügung gestellten Foto spricht Selensky (r.) in Bachmut zu Soldaten
Quelle: dpa/Uncredited

Bei seinem Besuch im Osten des Landes habe er auf dem Weg zur „Festung Bachmut“ viele schwer beschädigte und zerstörte Dörfer gesehen, die erst vor Kurzem von ukrainischen Truppen befreit worden seien. „Schauen sie sich Russlands Offensive an, was es übrig lässt, wenn es irgendwo seine Flagge hinpflanzt“, sagte Selenskyj. „Verbrannte Erde, zerstörtes Leben … Schmerzen, Ruinen und Gräber – das ist der sogenannte Russische Friede.

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