Tuesday, May 21, 2024

Vorschlag von Scholz: G-7-Staats- und Regierungschefs gründen „Klimaclub“

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Die G-7-Staats- und Regierungschefs haben auf Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen „Klimaclub“ gegründet, in dem sich Staaten mit besonders ehrgeizigen Zielen beim Kampf gegen die Erderwärmung zusammenschließen sollen. Die Gruppe großer Industriestaaten (G7) habe sich bei einer Videokonferenz „auf eine erste Satzung“ geeinigt, erklärte Scholz am Montag. „Damit gründen wir den Klimaclub.“ Er solle offen für andere Länder sein und „global breit getragen werden“.

Bei der Weltklimakonferenz in Scharm el-Scheich im November habe sich gezeigt, dass das Interesse vieler Partner an dem Projekt groß sei, sagte Scholz nach der Videokonferenz mit den G7-Partnern. Bis zur nächsten Klimakonferenz Ende 2023 in den Vereinigten Arabischen Emiraten Ende 2023 solle der Club „weitere wichtige Staaten“ umfassen.

Zur Mitgliedschaft großer Emittenten wie China und Indien sagte Scholz: „Wir wünschen uns, dass mehrere Länder, auch gerade diejenigen, die zu den Hauptemittenten gehören und nicht zum G7-Staaten-Kreis dazugehören, da mitmachen. Das ist überhaupt nicht als exklusiver Club gedacht“.

Club soll andere Länder bei notwendigem Wandel unterstützen

Scholz hatte den „Klimaclub“ zu Beginn der deutschen G7-Präsidentschaft in diesem Jahr vorgeschlagen. Er soll eine schnelle Umsetzung des Pariser Klimaabkommens unterstützen und insbesondere die Emissionsverringerung im Industriebereich voranbringen. Dabei soll er gleichzeitig verhindern, dass Unternehmen aus Ländern, die sich ehrgeizige Ziele beim Klimaschutz setzen, unfaire Konkurrenz aus Staaten mit niedrigen Umweltstandards erhalten oder Produktionsstandorte in diese Länder verlagert werden.

„Wir wollen klimafreundliche Grundstoffe, wie beispielsweise grünen Stahl, schneller auf den Markt bringen und deren Chancen international verbessern“, erklärte Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne). Dabei soll der Club auch andere Länder bei dem notwendigen Wandel unterstützen. Die G7 baten die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die Internationale Energieagentur (IEA), ein Interimssekretariat für den Klimaclub einzurichten.

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Die Idee des Klimaclubs geht den US-Wirtschaftsnobelpreisträger William Nordhaus zurück. Dieser argumentierte 2015 in einem Artikel mit dem Titel „Klimaclubs: Überwindung des Trittbrettfahrens in der internationalen Klimapolitik“, dass abgestimmte Handelssanktionen in Form von Schutzzöllen ein wirksames Instrument sein könnten, um Klimaziele international durchzusetzen.

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