Der schottische Regierungschef Humza Yousaf hat seinen Rücktritt angekündigt. Er wolle noch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger gefunden werde, sagte der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei SNP am Montag in Edinburgh. Zuvor hatten britische Medien überreinstimmend über die Rücktrittsgedanken des 39-Jährigen berichtet, der sein Amt vor 13 Monaten antrat.
Seine Schottische Nationalpartei (SNP) hat nach dem Bruch der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen keine Mehrheit mehr im Regionalparlament. Die Opposition hat Misstrauensvoten gegen den „First Minister“ selbst sowie gegen seine Regierung angekündigt. Die Grünen riefen Yousaf zum Rücktritt auf, die Labour-Partei forderte Neuwahlen.
Interimsweise könnte John Swinney die Regierung führen, der unter Yousafs Vorgängerin Nicola Sturgeon als Vize diente, schrieb die „Times“. Stimmt das Parlament nicht innerhalb von 28 Tagen für einen neuen Regierungschef, kommt es zu einer vorgezogenen Neuwahl.
Derzeit führt Yousaf eine Minderheitsregierung
Yousaf war Ende März 2023 nach Sturgeons Rücktritt ins Amt gekommen. Er wirkte unter der langjährigen Regierungschefin als Gesundheitsminister und galt als ihr Vertrauter. Seit seinem Amtsantritt musste die Unabhängigkeitspartei SNP aber mehrere Rückschläge hinnehmen.
Ein liberales Gendergesetz, das auch innerhalb der SNP umstritten war, wurde von der britischen Zentralregierung per Veto verhindert. Hinzu kommt eine Finanzaffäre. Darin wurde jüngst Sturgeons Ehemann Peter Murrell, der als SNP-Generalsekretär für die Parteifinanzen zuständig war, wegen Veruntreuung angeklagt.
Am Donnerstag hatte Yousaf die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt, die ebenfalls für die Unabhängigkeit von Großbritannien eintreten und zwei Kabinettsposten hielten. Anlass war unter anderem ein Streit um die Verwässerung der schottischen Klimaziele.
Yousaf führte damit eine Minderheitsregierung. Um ein Misstrauensvotum zu überstehen, hätte er eine Stimme aus dem Oppositionslager erhalten müssen – was als unwahrscheinlich galt.
