Sunday, July 14, 2024

Grünen-Politikerin: „Robert und ich gehen durch dick und dünn“, beteuert Baerbock nach Kanzlerkandidatur-Aus

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Annalena Baerbock will sich voll auf ihr Amt als Außenministerin konzentrieren und strebt keine erneute Grünen-Kanzlerkandidatur an. Statt in einer Kanzlerkandidatur gebunden zu sein, wolle sie angesichts der internationalen Krisen ihre Kraft voll ihrer aktuellen Aufgabe widmen, erklärte die Grünen-Politikerin in einem Interview des US-Fernsehsenders CNN am Rande des Nato-Gipfels in Washington.

„Die Welt ist offensichtlich eine ganz andere als zur letzten Bundestagswahl“, sagte Baerbock laut offizieller Übersetzung des Auswärtigen Amts in Berlin. „Im Lichte des russischen Angriffskriegs und nun auch der dramatischen Lage im Nahen Osten braucht es nicht weniger, sondern mehr Diplomatie. Sonst füllen die Lücke andere“, ergänzte sie.

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Baerbock fügte in dem von der CNN-Journalistin Christiane Amanpour geführten Interview hinzu: „Daher bedeutet in diesen extremen Zeiten staatspolitische Verantwortung als Außenministerin für mich: Statt in einer Kanzlerkandidatur gebunden zu sein, meine Kraft weiterhin voll und ganz meiner Aufgabe zu widmen, Vertrauen, Kooperation und verlässliche Strukturen zu bilden – für und mit so vielen Partnern weltweit und in Europa, die darauf bauen.“

Baerbock, die sich vor der Bundestagswahl 2021 mit dem heutigen Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck darauf geeinigt hatte, damals als Kanzlerkandidatin der Grünen anzutreten, versicherte zugleich: „Natürlich werde ich im Wahlkampf alles tun, um meine Partei zu unterstützen, wie ich es das letzte Mal auch getan habe.“

„Mit Verve in den grünen Wahlkampf reinhängen“

Nach ihrem CNN-Interview äußerte sich die Außenministerin in einem Schreiben zu ihrer Entscheidung auch gegenüber der grünen Bundestagsfraktion. Darin versprach sie nach ihrem Kandidatur-Verzicht Annalena Baerbock eine enge Zusammenarbeit mit Wirtschaftsminister Robert Habeck.

„Robert und ich gehen jetzt schon fast ewig gemeinsam durch dick und dünn und werden in den kommenden Wochen eng zusammenarbeiten“, schrieb Baerbock nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Nachricht an die Fraktion.

„Ohne Frage werde ich mich natürlich mit Verve in den grünen Wahlkampf reinhängen als Teil eines starken grünen Teams.“ Sie befand: „Wir sind als Grüne gut aufgestellt, um 2025 gemeinsam zu einem Erfolg für uns zu machen.“

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Robert Habeck hingegen hat nach dem etwaigen Verzicht auf eine Kanzlerkandidatur Baerbocks Rolle als Außenministerin gewürdigt – ohne dabei eigene Ambitionen auf eine Kandidatur anzumelden. „Erst einmal will ich sagen, dass Annalena Baerbock dafür gesorgt hat, dass Deutschland in den letzten Jahren ein Stabilitätsfaktor in der Außenpolitik gewesen ist und nach wie vor ist“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Termins in Dortmund.

Sie mache „einen hervorragenden Job als Außenministerin“. Er fügte auf eine Frage nach seinem eigenen Anspruch, für seine Partei als Kanzlerkandidat anzutreten, hinzu: „Alles Weitere werden wir in den Gremien beraten und die richtigen Entscheidungen rechtzeitig verkünden.“

Habeck lässt Ambitionen auf Kanzlerkandidatur offen

Dass entweder Baerbock oder Habeck die Grünen in den nächsten Bundestagswahlkampf führen würden, ist seit Längerem klar. Habeck ist die Lust auf die Kandidatur seit Monaten deutlich anzumerken.

In deren Umfeld hieß es noch im Frühjahr, man wolle am vor zweieinhalb Jahren vereinbarten Verfahren zur Kandidatenaufstellung festhalten. Im September 2022 hatte der Vorstand entschieden, dass die Partei-Basis bei einer Urwahl entscheiden solle, falls es mehrere aussichtsreiche Kandidaten geben sollte.

Doch eine Hängepartie, womöglich öffentlich ausgetragen, wollte man gerne vermeiden. Spitzen-Grüne hofften stets, dass die beiden früheren Parteichefs sich gütlich einigen würden.

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Hätte Baerbock auf der Kandidatur bestanden, wäre ein Machtkampf mit Habeck kaum vermeidbar gewesen. Das wirft die Frage auf: Wie viel Ärger, wie viel politisches Kapital ist so ein Kampf wert? Und das gerade bei einer Partei, die in den Umfragen derzeit nur zwischen 11 und 13 Prozent rangiert?

Derzeit scheint abwegig, dass der nächste Kanzler (oder die nächste Kanzlerin) ein grünes Parteibuch haben könnte. Aber es gibt ja noch ein übernächstes Mal. Und Baerbock ist mit 43 Jahren jung für eine Politikerin – vielleicht erklärt auch das den Verzicht.

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