Monday, July 15, 2024

Renate Künast: Grünen-Politikerin kandidiert nicht mehr für den Bundestag

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Die frühere Bundeslandwirtschaftsministerin und Grünen-Chefin Renate Künast will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr kandidieren. „Es ist jetzt Zeit, um Platz für Jüngere zu machen“, schrieb die Berliner Abgeordnete nach Angaben des „Tagesspiegel“ in einem Brief an ihren Kreisverband in Tempelhof-Schönberg. Ganz aus der Politik aussteigen will die 68-jährige Juristin demnach aber nicht: „Ich bleibe Politikerin“, schrieb sie und wolle sehen, „welche Aufgaben noch so kommen“.

Künast war von 2000 bis 2001 Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen. Nach Mandaten im Berliner Abgeordnetenhaus seit den 80er-Jahren gehört sie seit 2002 dem Bundestag an. Von 2001 bis 2005 war sie Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft in der rot-grünen Regierung. Von 2005 bis 2013 bekleidete sie das Amt der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag.

Landwirtschaft sei ein Thema, das sie nach ihrer Ministerzeit „nicht wieder losgelassen hat“, schrieb Künast und erinnerte an den BSE-Skandal und die Agrarwende. In den verbleibenden Monaten als Abgeordnete wolle sie sich für Projekte in diesem Themengebiet einsetzen, schrieb Künast, die seit 2021 Sprecherin ihrer Fraktion für Ernährung und Landwirtschaft ist. „Wir müssen die Zahlungen an die Landwirtschaft neu ausrichten, Anreize setzen für Klimaschutz, Boden- und Gewässerschutz und den Schutz von Artenvielfalt.“

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Zudem wolle sie das Kindermarketinggesetz bei überzuckerten Lebensmitteln von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) unterstützen, schrieb Künast weiter. „Diese Aufgabe ist nicht trivial. Ernährungsbedingte Erkrankungen gehören mittlerweile zu den höchsten Todesursachen.“

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In den vergangenen Jahren kämpfte Künast auch gegen Hass im Netz. „Hass und Hetze werden für mich gefühlt seit mehr als zehn Jahren systematisch und orchestriert betrieben“, schreibt Künast, die Beleidigungen immer wieder erfolgreich zur Anzeige gebracht hat.

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