Monday, July 15, 2024

Westafrika: Bundeswehr gibt Lufttransportstützpunkt im Niger auf

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Die Bundeswehr wird ihren Lufttransportstützpunkt im westafrikanischen Niger aufgeben. Wie das Bundesverteidigungsministerium am Samstag mitteilte, wird die Basis am Flughafen der Hauptstadt Niamey nicht über den 31. August hinaus weiterbetrieben. Die dort noch stationierten deutschen Soldatinnen und Soldaten würden bis dahin abgezogen. Grund sind gescheiterte Verhandlungen mit der Militärjunta im Niger über ein neues Stationierungsabkommen.

Auch die mit dem Auswärtigen Amt zusammen verantwortete militärische Kooperation mit Niger werde „nicht weiterverfolgt“, teilte das Verteidigungsministerium weiter mit. Demnach wird lediglich Ausbildungshilfe in Bereichen wie dem Sanitätsdienst in geringem Umfang fortgesetzt. Versehrte und verwundete nigrische Soldaten sollten in Bundeswehrkrankenhäusern behandelt werden. Die politischen und entwicklungspolitischen Beziehungen blieben aber von der Entwicklung im Militärbereich „unberührt“.

Das Militär im Niger hatte im Juli vergangenen Jahres den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum gestürzt. Wie andere Länder in der Region wandte es sich darauf verstärkt Russland und dem Iran zu und forderte westliche Truppen auf, das Land zu verlassen. Frankreich ist bereits abgezogen, die USA sind dabei.

Für Abzug rund sechs Wochen veranschlagt

Deutschland hatte mit Niger nach Auslaufen des bisherigen Stationierungsabkommens zunächst eine Interimsvereinbarung für den Stützpunkt Niamey vereinbart. Sie ist bis zum 31. August befristet. Der jüngst vorgelegte Vorschlag der nigrischen Regierung für ein neues Stationierungsabkommen wurde in Berlin aber als vollkommen unzureichend eingestuft. Ein zentraler Punkt war, dass das stationierte Personal nicht wie bisher Immunität vor Strafverfolgung genoss.

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Zuletzt waren auf dem Stützpunkt noch 38 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stationiert. Hinzu kommen 33 Mitarbeiter von deutschen und ausländischen Firmen. Der Stützpunkt diente aber zuletzt nur noch als sogenannte Cold Base, die nicht genutzt wird, jedoch schnell aktiviert werden kann – etwa bei nötigen Evakuierungsaktionen für Deutsche in Afrika. Für den Abzug werden rund sechs Wochen veranschlagt, weshalb dieser Mitte Juli beginnen müsste.

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Einzige existierende Stützpunkt-Alternative der Bundeswehr in der Region ist künftig eine weitere Cold Base am Flughafen der senegalesischen Hauptstadt Dakar. Sie ist aber unbemannt und deutlich weniger gut ausgestattet. Außerdem liegt sie geografisch nicht so günstig wie die Basis im 1000 Kilometer östlich liegenden Niger.

Für Deutschlands Präsenz in der Sahel-Region ist der Verlust der Basis im Niger ein weiterer Rückschlag. Im vergangenen Jahr hatte die Bundeswehr zusammen mit den anderen Kräften der UN-Mission Minusma aus Mali abziehen müssen. Die dort herrschende Militärjunta hatte sich in den vergangenen Jahren Russland zugewandt. Bei dem Bundeswehr-Abzug aus Mali wurde die Basis im Niger als Drehscheibe genutzt.

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