Tuesday, July 23, 2024

Europawahl: BSW im Europaparlament künftig fraktionslos

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Die Abgeordneten vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gehören im Europaparlament künftig zunächst keiner Fraktion an. Man habe sich in den vergangenen Wochen gemeinsam mit der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien intensiv um eine neue Fraktion im EU-Parlament bemüht, teilte der Spitzenkandidat der Partei für die Europawahl, Fabio De Masi, mit.

„Wir sind einer neuen politischen Formation zwischenzeitlich sehr nahe gekommen, da 20 Abgeordnete aus sechs Ländern ihr Interesse bekundet hatten.“ Am Ende jedoch gab es ihm zufolge keine Bereitschaft bei Gesprächspartnern, die in letzter Minute dazugekommen waren, in kurzer Zeit eine neue Fraktion zu bauen.

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Das neu gegründete BSW hatte bei der Europawahl Anfang Juni aus dem Stand 6,2 Prozent (6Sitze) geholt. Für die Bildung einer Fraktion im Europaparlament mit Sitzen im französischen Straßburg und in Brüssel braucht es mindestens 23 Abgeordnete, zudem müssen Parlamentarier aus wenigstens einem Viertel, also sieben, der EU-Länder vertreten sein. Die Mitglieder dürfen nicht mehr als einer Fraktion angehören. Um zu Beginn der neuen Wahlperiode anerkannt zu werden, müssen sich die Fraktionen Parlamentsangaben zufolge bis zum 16. Juli konstituieren.

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Man werde die nächsten Jahre in Brüssel auch ohne Fraktion dafür nutzen, mit anderen Kritikern der Kommission unter möglicher Leitung der Deutschen Ursula von der Leyen „unsere politischen Schwerpunkte voranzubringen“, so De Masi weiter. „Wir streben dazu mit interessierten demokratischen Parteien eine enge Zusammenarbeit beziehungsweise Schatten-Fraktion an.“ Man sei zuversichtlich, „dass wir mit unserer Arbeit in nicht allzu ferner Zukunft den Grundstein für eine eigene Fraktion im EU-Parlament legen“. Die Fraktionen können sich auch während der Legislaturperiode konstituieren.

Von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin an. Um ihren Spitzenposten für weitere fünf Jahre behalten zu können, muss die CDU-Politikerin in den nächsten Wochen eine Mehrheit der Abgeordneten im neuen EU-Parlament hinter sich bringen.

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