Sunday, July 14, 2024

Detlef Gürth (CDU): „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“ – Justiz prüft Post

- Advertisement -
- Advertisement -

Bei der Fußball-EM spielt Deutschland im Eröffnungsspiel gerade gegen Schottland (5:1), als es in Wolmirstedt bei Magdeburg zu einem brutalen Messerangriff kommt. Ein 27-jähriger Afghane erstach zunächst einen Landsmann und verletzte anschließend in einer nahe liegenden Gartenanlage drei weitere Personen. Die Polizei erschoss den Mann, als er auch sie attackieren wollte.

Strafanzeige gegen CDU-Landtagsabgeordneten Gürth

Detlef Gürth (CDU), dienstältester Abgeordneter des Landtags in Sachsen-Anhalt
Quelle: dpa/Klaus-Dietmar Gabbert

Der Vorfall löst Entsetzen aus. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Detlef Gürth äußert sich zu dem Fall. „Dieses Pack muss raus aus Deutschland“, schrieb der Politiker auf X. Sein Tweet wurde später gelöscht.

An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.

Nun prüft die Staatsanwaltschaft Halle den Postwegen möglicher Hasskriminalität im Internet. Wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, sei bereits unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls eine Vorprüfung von Amts wegen eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Halle ist als Zentralstelle in Sachsen-Anhalt für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig.

Der CDU-Abgeordnete selbst wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Vorgang äußern. Auch die CDU-Fraktion im Landtag verwies auf Anfrage von WELT, dass laufende Verfahren nicht weiter kommentieren wolle. „Als frei gewählter Landtagsabgeordneter betreibt Herr Gürth seine Accounts in den sozialen Medien selbstständig und eigenverantwortlich“, hieß es in einer Mitteilung.

Lesen Sie auch

Advertorial Kreditkarten

Am Montag hatte die Linken-Abgeordnete Henriette Quade nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen den früheren Landtagspräsidenten erstattet. Es bestehe der Verdacht der Volksverhetzung, teilte Quade als innenpolitische Sprecherin der Fraktion mit. Der Post gebe hinreichende Anhaltspunkte, die den Anfangsverdacht einer strafbaren Volksverhetzung begründeten, so die Linken-Politikerin.

Weiterlesen…….

- Advertisement -
Latest news

Schüsse auf Trump: „Biden wird versuchen, die Gräben zu schließen“ – Video

Das Attentat auf Donald Trump löst weltweit Entsetzen aus. „Es ist eine schreckliche Verrohung der politischen Debatte“, sagt Politikwissenschaftlerin Prof. Andrea Römmele bei WELT...
- Advertisement -

Christian Dürr: „Das neue Bürgergeld wird teilweise härter sein als Hartz IV“

Bürgergeld-Bezieher werden infolge der geplanten Verschärfungen nach Darstellung des FDP-Fraktionschefs Christian Dürr teils stärker gefordert werden als im früheren Hartz-IV-System. „Das neue Bürgergeld wird...

Donald Trump: „NYT“-Fotograf hält fest, wie knapp der Politiker dem Tod entronnen ist

Es gibt eindrückliche Fotos vom versuchten Mordanschlag auf Donald Trump. Einige von ihnen stammen von Doug Mills. Der „New York Times“-Journalist schildert die...

Gaza-Streifen: Kein Abbruch der Verhandlungen – Hamas dementiert eigene Mitteilung

Ein Vertreter des politischen Flügels der islamistischen Terrororganisation Hamas widerspricht Berichten, wonach die indirekten Verhandlungen mit Israel über eine Waffenruhe und die Freilassung von...
Related news

Schüsse auf Trump: „Biden wird versuchen, die Gräben zu schließen“ – Video

Das Attentat auf Donald Trump löst weltweit Entsetzen aus. „Es ist eine schreckliche Verrohung der politischen Debatte“, sagt Politikwissenschaftlerin Prof. Andrea Römmele bei WELT...

Christian Dürr: „Das neue Bürgergeld wird teilweise härter sein als Hartz IV“

Bürgergeld-Bezieher werden infolge der geplanten Verschärfungen nach Darstellung des FDP-Fraktionschefs Christian Dürr teils stärker gefordert werden als im früheren Hartz-IV-System. „Das neue Bürgergeld wird...

Donald Trump: „NYT“-Fotograf hält fest, wie knapp der Politiker dem Tod entronnen ist

Es gibt eindrückliche Fotos vom versuchten Mordanschlag auf Donald Trump. Einige von ihnen stammen von Doug Mills. Der „New York Times“-Journalist schildert die...

Gaza-Streifen: Kein Abbruch der Verhandlungen – Hamas dementiert eigene Mitteilung

Ein Vertreter des politischen Flügels der islamistischen Terrororganisation Hamas widerspricht Berichten, wonach die indirekten Verhandlungen mit Israel über eine Waffenruhe und die Freilassung von...
- Advertisement -