Monday, July 15, 2024

Scholz im ARD-Sommerinterview: Wagenknecht sieht „Null Selbstkritik, keine Kurskorrektur“

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BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat nach dem Sommerinterview mit Olaf Scholz (SPD) scharfe Kritik am Bundeskanzler geübt. Scholz habe „die Botschaft der Wähler nicht verstanden“, sagte Wagenknecht am Sonntagnachmittag der Nachrichtenagentur AFP. „Null Selbstkritik, keine Kurskorrektur.“ Das „katastrophale Europawahlergebnis der Ampel“ und die hohe Unzufriedenheit im Land schienen für den Kanzler keine Rolle zu spielen, kritisierte Wagenknecht.

Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht
Quelle: picture alliance/PIC ONE/Christian Ender

Scholz hatte sich in dem Interview mit der ARD sowohl zum schlechten Ergebnis der SPD und der Ampel-Parteien bei der Europawahl als auch zu seinen Zustimmungswerten als Kanzler geäußert. Nach der Europawahl waren aus der Opposition auch Rufe nach Neuwahlen laut geworden. „Wir gehen gemeinsam nach vorn“, sagte Scholz am Sonntag mit Blick auf die SPD, „übrigens auch in die nächste Bundestagswahl, um sie zu gewinnen“.

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Wagenknecht sagte dazu, Deutschland könne es sich „nicht leisten, dass die Ampel eineinhalb Jahre weiter alles verspielt, was Millionen Menschen mit harter Arbeit aufgebaut haben“. Die Bundestagswahl findet im Herbst 2025 statt.

BSW bundesweit in Umfragen bei acht Prozent

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stieg derweil laut einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst erneut auf seinen bisherigen Spitzenwert von acht Prozent gestiegen. In dem im Auftrag der „Bild am Sonntag“ wöchentlich erstellten Insa-„Sonntagstrend“ legte das BSW damit im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt zu. Den Wert von acht Prozent hatte die Partei schon einmal vor zwei Wochen erreicht.

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Insgesamt blieben außerdem die Parteien der Ampel-Koalition der Umfrage zufolge weiterhin weit entfernt von einer Regierungsmehrheit: Die SPD verschlechterte sich um einen Punkt auf 15 Prozent, die Grünen legten um einen Punkt auf zwölf Prozent zu und die FDP verharrte bei fünf Prozent. Stärkste Kraft würde derzeit die Union mit 30 Prozent werden (minus ein Punkt), vor der AfD mit erneut 17 Prozent. Die Linke würde mit drei Prozent den Einzug in den Bundestag derzeit klar verfehlen.

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Die Parteien der Ampel-Koalition würden aktuell mit 32 Prozent keine parlamentarische Mehrheit erreichen. Möglich wären rechnerisch eine Große Koalition und ein Jamaika-Bündnis.

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