Monday, July 15, 2024

Chinesischer Ministerpräsident Li Qiang sagt Treffen mit Habeck ab

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Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) muss bei seiner China-Reise auf ein wichtiges Treffen verzichten. Ein für den Samstag erhoffter Termin mit Ministerpräsident Li Qiang kommt nicht zustande, hieß es am Freitag aus der Delegation des Bundeswirtschaftsministers. Der Termin sei „vormittags vor dem Abflug terminlich nicht darstellbar“ gewesen. Habeck will am zweiten Tag seines China-Besuchs nach Shanghai weiterreisen.

Er treffe am Samstag „eine ganze Reihe von Kabinettskollegen“, sagte Habeck. „Also der Tag ist voll genug.“ Er kenne Li aus seiner Zeit in der schleswig-holsteinischen Landespolitik, es gebe also „eine Geschichte, auf der wir aufbauen können“. Er habe keine Ahnung, warum der Termin nicht zustande komme.

Habeck pocht auf aktualisierte China-Strategie

Habeck sprach sich bei seinem Besuch in Peking für eine Reform der rund ein Jahr alten deutschen China-Strategie aus. „Früher oder später muss die China-Strategie aktualisiert werden“, sagte der Vizekanzler am Freitag zum Auftakt seiner Reise in die Volksrepublik bei einem Empfang in der deutschen Botschaft in Peking. Bislang fehle ein Ausblick, wie die Beziehungen zwischen beiden Ländern mittelfristig aussehen sollen. Die deutsche China-Strategie müsse einen längerfristigen Plan enthalten. „Ich sage das, weil ich sicher bin, dass die Chinesen einen haben“, betonte Habeck.

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Konkrete Bereiche in der Politik, im Handel und beim Klimaschutz sollten dabei angegangen werden. „Eine Strategie bedeutet, dass man in die Zukunft blicken und zumindest einen Weg in die Zukunft beschreiben muss, auch wenn sie nie so eintreten wird, wie sie beschrieben wird“, sagte Habeck. Er bemängelte zugleich einen fehlenden europäischen Ansatz. Dieser sei in einer komplexen Welt notwendig. „Europa ist wichtig, und wir müssen zusammenhalten“, sagte der Grünen-Politiker.

Die Bundesregierung hat vor rund einem Jahr eine Strategie für den Umgang mit der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt beschlossen. Darin wird China zugleich als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale beschrieben. Allerdings betont die Bundesregierung darin auch, dass beide Staaten „in wichtigen Bereichen unterschiedliche Vorstellungen über die Prinzipien der internationalen Ordnung haben“.

Handelskrieg zwischen EU und China?

Aktuell bahnt sich zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik ein Handelskrieg an. Die EU-Kommission will Strafzölle auf chinesische E-Autos verhängen. Sie begründet dies mit Wettbewerbsverzerrungen durch hohe staatliche Subventionen in der Volksrepublik. China hat bereits mit Gegenmaßnahmen gedroht. Habeck hofft, dass die Strafzölle noch verhindert werden können, die von der deutschen Autobranche aus Furcht vor einem Handelskrieg mit chinesischen Vergeltungsmaßnahmen abgelehnt werden.

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Der Grünen-Politiker verwies zuletzt zwar darauf, dass er nicht für die EU verhandeln könne, dies sei Aufgabe der EU-Kommission. Aber als größte europäische Volkswirtschaft habe die Stimme Deutschlands besonderes Gewicht. Seine China-Reise könne vielleicht einen Beitrag bei der Suche nach einer Lösung leisten.

Habeck will sich bei der bis Sonntag dauernden Reise unter anderem mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission, Zheng Shanjie, Handelsminister Wang Wentao sowie Industrieminister Jin Zhuanglong austauschen. Dabei soll es um Fragen der bilateralen Beziehungen und aktuelle Fragen der Wirtschafts-, Energie- und Klimapolitik gehen.

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