Tuesday, July 23, 2024

Donald Trump: Ex-Stratege Steve Bannon muss ab Juli ins Gefängnis

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Steve Bannon, langjähriger Vertrauter des früheren US-Präsidenten Donald Trump, ist mit dem Versuch gescheitert, den Antritt einer viermonatigen Haftstrafe wegen Missachtung einer Vorladung durch den Kongress hinauszuzögern. Ein Berufungsgericht lehnte am Donnerstag einen entsprechenden Antrag von Bannons Anwälten ab.

Diese hatten die Richter gebeten, ihren Mandanten für die Dauer seiner Berufung gegen seine Verurteilung auf freiem Fuß zu belassen. Doch befand eine Mehrheit des Richtergremiums, dass Bannons Fall keine Abweichung von der Grundregel rechtfertige, wonach Angeklagte ihre Haftstrafe nach einem Schuldspruch auch anzutreten hätten.

Es wird erwartet, dass Bannon nun vor den Obersten Gerichtshof der USA zieht. Der 70-Jährige soll sich bis zum 1. Juli bei einer Haftanstalt melden, um seine viermonatige Gefängnisstrafe abzusitzen.

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Steve Bannon wurde 2022 wegen zwei Fällen von Missachtung des Kongresses verurteilt: weil er sich weigerte, vor dem Untersuchungsausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 auszusagen, und wegen seiner Weigerung, Dokumente im Zusammenhang mit seiner Beteiligung an Trumps Versuch vorzulegen, dessen Wahlniederlage 2020 gegen den Demokraten Joe Biden zu kippen.

Von Januar 2017 bis August 2017 war er unter dem damaligen Präsidenten Trump Chefstratege im Weißen Haus. Zudem betrieb er die als rechtspopulistisch bis rechtsextrem eingestufte Website „Breitbart News Network“.

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