Tuesday, July 23, 2024

Brandenburg: SPD-Politiker nennt AfD „ungehobelten Haufen von Armleuchtern“

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Der SPD-Abgeordnete Sascha Philipp hat sich mit einer Abrechnung an die Adresse der AfD aus dem Landtag verabschiedet. Er habe sich stets an Humanismus und christlichen Werten orientiert, sagte Philipp am Freitag in der voraussichtlich letzten Sitzung vor der Landtagswahl. „Und diese werden hier in diesem Haus von Ihnen leider Gottes mit Füßen getreten“, fügte er hinzu.

Er entschuldigte sich vorab für die Wortwahl und sagte weiter: „Die AfD ist leider Gottes keine Alternative für Deutschland, sie ist ein Armutszeugnis für Deutschland. Sie sind, mit Verlaub, und damit höre ich jetzt auch wirklich auf und es tut mir leid, dass ich mich auf diese Weise hier verabschieden muss: Sie sind ein ungehobelter Haufen von Armleuchtern. Auf Wiedersehen.“ Anlass waren nach Philipps Worten Beschimpfungen der AfD gegen seinen Fraktionskollegen Harald Pohle vor wenigen Tagen.

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Der AfD-Abgeordnete Lars Hünich entgegnete: „Sie haben jegliche Art von Respekt nicht verdient, es tut mir leid. Wenn sie Respekt haben wollen, müssen Sie sich diesen erarbeiten.“

Landtagspräsidentin: Debatten heißer geworden und nicht angenehm

Im Brandenburger Landtag hat sich auch nach den Worten von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) die Debattenkultur verändert. Der Ton habe sich verschärft, sei rauer und aggressiver geworden, sagte Liedtke im RBB-Inforadio am Freitag. Sie machte die AfD dafür verantwortlich. Die Debatten seien heiß geworden und „nicht angenehm“. Als Beispiel nannte sie Debatten um die Corona-Politik.

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So war am Donnerstag mit Andreas Büttner der erste Brandenburger Antisemitismusbeauftragte vereidigt worden. Der 50-Jährige war am Vortag mit Mehrheit gewählt worden. Die Vereidigung wurde von einer Protestaktion der AfD-Fraktion überschattet. Nahezu alle AfD-Abgeordneten verließen kurz vorher den Plenarsaal, auf ihren Tischen lagen Zettel mit dem Wort „Versorgungsposten“.

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Sie wünsche sich, dass die Bürgerinnen und Bürger „wach beobachten“, was in Brandenburg passiert, sagte Liedtke mit Blick auf die Landtagswahl am 22. September. Der Brandenburger Landtag kommt an diesem Freitag zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammen. Am 22. September wird ein neuer Landtag gewählt.

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