Tuesday, July 23, 2024

Atomwaffen: Wegen westlicher Bedrohung – Putin will Russlands Atomdoktrin ändern

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat mögliche Änderungen der russischen Atomdoktrin mit einer angeblich niedrigeren Hemmschwelle westlicher Staaten beim Einsatz von Atomwaffen begründet. „Speziell werden atomare Bomben mit geringer Sprengkraft entwickelt“, sagte der Kremlchef am Donnerstag in Hanoi zum Abschluss seines Vietnam-Besuchs.

Westliche Experten sähen in der Nutzung solch sogenannter Mini-Nukes nichts Schlimmes, wie Russland erkannt habe. „Damit hängt auch meine Erklärung darüber zusammen, dass wir über mögliche Veränderungen in unserer Strategie nachdenken.“ Im Englischen Sprachraum werden mit „Nukes“ – im Deutschen nuklear – Atombomben bezeichnet.

Russland hat vor mehr als zwei Jahren seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Im Zuge dessen kamen aus Moskau immer wieder Drohungen über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen bei einer Einmischung des Westens in den Konflikt.

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Mehr einsatzbereite Waffen

Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau nur in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.

Derweil blickt die US-Regierung mit Sorge auf die russische Drohung, als Antwort auf Waffenlieferungen an die Ukraine russische Waffen an Nordkorea zu liefern. „Das würde die koreanische Halbinsel destabilisieren“, mahnte der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller.

Je nach Waffentyp verstoße es außerdem gegen UN-Resolutionen, die Russland selbst unterstützt habe. Die USA arbeiteten weiterhin mit Südkorea, Japan und anderen Verbündeten daran, auf die Bedrohung durch Nordkorea zu reagieren.

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Putin war der dieser Woche in Pjöngjang empfangen. Mit Blick auf westliche Waffenlieferungen an die Ukraine drohte Russlands Präsident damit, Präzisionswaffen an Nordkorea zu liefern. Der Westen tue so, als ob er trotz seiner Waffenlieferungen nicht mit Russland kämpfe. Die Nutzung seiner Waffen durch Kiew kontrolliere er angeblich nicht.

Im Gegenzug könne aber auch Russland seine Rüstungsgüter in andere Weltregionen verfrachten und sich nicht weiter darum kümmern, wie diese angewendet würden, sagte Putin.

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