Monday, July 15, 2024

Nato-Bündnis: Nach Marathon-Debatte stimmt Schweden für Verteidigungsabkommen mit den USA

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Das schwedische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit für ein umstrittenes Verteidigungsabkommen mit den USA gestimmt. Nach fünfstündiger Debatte votierten im Stockholmer Reichstag 266 Abgeordnete für das Abkommen, 37 dagegen. Kritiker fürchten, dass es zu einer Stationierung von Atomwaffen in Schweden und dauerhaften US-Militärbasen im Land führen könnte.

Das im Dezember von Stockholm und Washington unterzeichnete Abkommen gewährt den USA Zugang zu 17 Militärstützpunkten und Truppenübungsplätzen in Schweden und erlaubt die Lagerung von Waffen, militärischer Ausrüstung und Munition.

Das traditionell blockfreie Schweden ist erst seit kurzem Nato-Mitglied. Es hatte den Beitritt im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland beantragt, knapp drei Monate nach dem russischen Angriff auf die Ukraine. Während Finnland im April 2023 beitrat, verzögerte sich die Aufnahme Schwedens wegen Widerstands der Türkei und Ungarns bis zum März dieses Jahres.

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Dass Russland derweil seinen unausgesprochenen Druck gegenüber Schweden erhöht, ließ sich an einer anderen Entscheidung aus diplomatischen Kreisen ablesen. Nach einer mutmaßlichen Verletzung des schwedischen Luftraums durch ein russisches Militärflugzeug bestellte Schweden den russischen Botschafter ein.

Das Außenministerium in Stockholm teilte am Dienstag mit, sei es um „die russische Verletzung des schwedischen Luftraums am Freitag, dem 14. Juni“ gegangen. Schwedischen Angaben zufolge flog der russische SU-24 Bomber über die Ostseeinsel Gotland, die etwa 350 Kilometer vor der russischen Exklave Kaliningrad liegt.

Das schwedische Luftwaffenkommando habe das russische Flugzeug vor dem Überflug gewarnt, teilte die schwedische Armee mit. Das Flugzeug sei aber nicht von seiner Route abgewichen, so dass es von zwei Kampfjets vom Typ JAS-39 Gripens aus dem schwedischen Luftraum ausgewiesen worden sei. Russland nahm bisher keine Stellung zu den Vorwürfen.

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