Monday, July 15, 2024

Südafrika: ANC einigt sich auf Regierungskoalition

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In Südafrika hat sich der Afrikanische Nationalkongress (ANC) mit mehreren Parteien auf die Bildung einer Regierungskoalition geeinigt. Die Koalition schließe die zentristisch-liberale Demokratische Allianz (DA), die nationalistische Zulu-Partei Inkatha Freedom Party (IFP) sowie mehrere kleine Gruppierungen ein, sagte ANC-Generalsekretär Fikile Mbalula am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Kapstadt. Der seit 30 Jahren regierende ANC hatte bei der Parlamentswahl Ende Mai erstmals nicht die absolute Mehrheit erreicht.

Infolge der Einigung dürfte der amtierende Staatschef Cyril Ramaphosa bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Parlaments am Freitag bestätigt werden. „Wir haben einen Durchbruch erzielt und stimmen überein, dass wir zusammenarbeiten müssen“, sagte ANC-Generalsekretär Mbalula weiter. Es handle sich um ein Kabinett der nationalen Einheit.

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Südafrika

Neben ANC, DA und IFP gehören dem Bündnis Mbalula zufolge die kleine Mitte-Links-Partei United Democratic Movement und die rechtsgerichtete Afrikaner Freedom Front Plus (FF+) an. Ihre eingeschränkte Unterstützung hätten mehrere kleinere Parteien erklärt, darunter die muslimische Partei Al Jamaah, die Mitte-Links-Formation Rise Mzansi und der National Coloured Congress.

Die linksradikale Partei Economic Freedom Fighters (EFF) wurde hingegen ebenso wenig in die Koalition aufgenommen wie die Partei uMkhonto weSizwe (MK) des früheren Staatschefs Jacob Zuma. Die MK hatte in den vergangenen Tagen die Ergebnisse der Parlamentswahl angefochten und erklärt, ihre 58 Abgeordneten würden die Volksvertretung boykottieren.

Der ANC hatte bei der Parlamentswahl am 29. Mai mit 40 Prozent die meisten Stimmen erhalten und war auf 159 der 400 Parlamentsabgeordneten gekommen – bisher stellte die Partei 230 Abgeordnete. Unter anderem führten eine Reihe von Korruptionsskandalen in der Führungsebene des ANC, eine hohe Arbeitslosigkeit, die schwache Wirtschaft, hohe Kriminalität sowie ständige Stromausfälle dazu, dass sich viele Südafrikanerinnen und Südafrikaner von der Regierungspartei abwandten.

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