Wednesday, June 19, 2024

Ukraine-Krieg: USA heben Waffenverbot für Asow-Brigade auf

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Die USA wollen einem Bericht der US-Zeitung „Washington Post“ zufolge der einst berüchtigten und mittlerweile in die ukrainische Nationalgarde eingegliederten Asow-Brigade die Verwendung von US-Waffen gestatten. Damit werde ein vor zehn Jahren über die 12. Sonderbrigade „Asow“ ausgesprochenes Verbot aufgehoben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf eine Mitteilung des US-Außenministeriums am Montag (Ortszeit).

Die Brigade habe nun Zugang zu derselben militärischen Unterstützung durch die USA wie alle anderen Einheiten. Das Außenministerium habe keine Beweise für Verstöße unter anderem gegen Menschenrechte gefunden, die seinerzeit zu dem Waffenverbot geführt hätten, zitiert die „Washington Post“ aus der Mitteilung weiter.

Der Pressedienst von Asow bestätigte die Waffenfreigabe. Es wurden jedoch keine Angaben gemacht, ob die Brigade bereits Waffen erhalten habe. Die Einheit wurde 2014 von Rechtsextremen für den Kampf gegen die von Moskau unterstützten ostukrainischen Separatisten am Asowschen Meer als Freiwilligenbataillon gegründet. Die zur Brigade angewachsene Einheit wurde wenig später in die ukrainische Nationalgarde eingegliedert. Mittlerweile haben die meisten radikalen Gründungsmitglieder die Gruppe verlassen.

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Ausbildung in der Ukraine

Der Kreml übte scharfe Kritik an der Entscheidung der USA. „Diese plötzliche Positionsänderung Washingtons zeigt, dass sie vor nichts zurückschrecken in ihren Versuchen, Russland zu unterdrücken, indem sie die Ukraine und das ukrainische Volk als Instrument nutzen und dabei sogar zu einer Tändelei mit Neonazis bereit sind“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut russischen Nachrichtenagenturen.

Beim russischen Einmarsch in die Ukraine 2022 wurde die Brigade bei der Verteidigung der Hafenstadt Mariupol aufgerieben, und die Überlebenden gerieten im Stahlwerk Azovstal in russische Gefangenschaft. Ein Teil, darunter Kommandeur Denys Prokopenko, ist im Rahmen von Gefangenenaustauschen wieder frei gekommen. Die Einheit verwendet das in Deutschland als verfassungsfeindlich eingestufte Symbol der Wolfsangel.

Vor etwa zehn Jahren hätten US-Beamte festgestellt, dass einige ihrer Gründer rassistische, fremdenfeindliche und ultranationalistische Ansichten vertraten, schrieb die „Washington Post“ dazu. UN-Menschenrechtsvertreter hätten der Gruppe zudem Verstöße gegen Menschenrechte vorgeworfen.

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Der Strategiewechsel im US-Außenministerium falle zeitlich zusammen mit neuen Vorstößen des russischen Militärs in der Ostukraine und Angriffen auf die Energieinfrastruktur des Landes. Die Ukraine wehrt sich seit Februar 2022 mit westlicher Hilfe gegen den russischen Angriffskrieg.

Die Aufhebung des Verbots hatte für ukrainische Regierungsbeamte der Zeitung zufolge oberste Priorität, da die Brigade bei der Verteidigung von Azovstal effektiver hätte sein können, wenn sie Zugang zu amerikanischer Ausrüstung gehabt hätte. Mitglieder der Brigade durften auch nicht an vom US-Militär organisierten Schulungen teilnehmen.

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