Wednesday, June 19, 2024

Nach der Europawahl: Maximilian Krah aus AfD-Delegation im EU-Parlament ausgeschlossen

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Die künftige AfD-Delegation im Europaparlament wird vom Thüringer AfD-Vizechef René Aust geführt. Das entschieden die neu gewählten Abgeordneten am Montag in Berlin, wie Parteichefin Alice Weidel anschließend mitteilte. Im Gegensatz zu Maximilian Krah wird der umstrittene Bundestagsabgeordnete Petr Bystron zudem Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein.

Die neu gewählten Abgeordneten hatten zuvor für einen Antrag gestimmt, den Spitzenkandidaten Maximilian Krah nicht in die Delegation aufzunehmen. Das bestätigte Krah gegenüber WELT. Damit sitzen künftig zwar 15 AfD-Politiker im künftigen Europaparlament, die Delegation der Partei wird nach jetzigem Stand aber nur 14 Mitglieder haben.

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Krah und Bystron, die Nummer zwei auf der Wahlliste der AfD, waren wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die Schlagzeilen geraten, Krah auch wegen möglicher China-Verbindungen. Nachdem auch noch umstrittene Äußerungen von ihm zur nationalsozialistischen SS bekanntgeworden waren, hatte die rechte ID-Fraktion im Europaparlament die AfD kurz vor der Wahl ausgeschlossen.

Nach der Entscheidung gegen seine Mitgliedschaft in der künftigen AfD-Europadelegation sagte Krah, er halte den Schritt für strategisch falsch. Die Entscheidung sei auch nicht in Stein gemeißelt. „Das ist heute eine Momentaufnahme, jetzt warten Sie mal ab, wie das die ostdeutschen Landesverbände beurteilen, warten Sie mal ab, wie das die Parteibasis beurteilt. Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos.“

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Zu seiner künftigen Rolle im Vergleich zu den anderen AfD-Abgeordneten sagte er: „Parlamentarisch gesehen sind wir auf einer Stufe. Es gibt keinen Unterschied, (…) in der Hölle sind alle gleich.“

Alle Ergebnisse in Europa im Überblick

Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla waren am Morgen in Berlin mit den neugewählten AfD-Europaabgeordneten zusammengekommen, um die künftige Delegation der Partei im EU-Parlament zu gründen und eine Leitung der Gruppe zu bestimmen.

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In einer Beratungspause war Krah von Journalisten gefragt worden, wie er es empfinden würde, nicht in die Delegation aufgenommen zu werden. Der AfD-Politiker sagte, er würde dies nicht als besonders freundlich empfinden, „und es würde mich nicht davon abhalten, weiter für diese Partei im Europäischen Parlament laut und erfolgreich zu arbeiten“. Er nehme den Erfolg bei den jungen Wählern für sich in Anspruch.

Die AfD hatte bei der Europawahl in Deutschland am Sonntag 15,9 Prozent geholt und zieht mit 15 Abgeordneten ins neue Parlament ein.

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