Tuesday, June 25, 2024

Kommunalwahlen: Neonazi scheitert bei Stichwahl in Thüringen

- Advertisement -
- Advertisement -

Neben der Europawahl haben in acht Bundesländern auch Kommunalwahlen stattgefunden. Die Auszählung kann sich über mehrere Tage hinziehen. Erste Ergebnisse gab es für Landrats- und Bürgermeisterwahlen.

Alle Ergebnisse der Europawahl im Überblick

Baden-Württemberg: Grüne mit Verlusten

Bei den Gemeinderatswahlen in Baden-Württemberg müssen die Grünen einer SWR-Prognose zufolge in den drei größten Städten des Landes mit Verlusten rechnen. Sie fallen aber in Stuttgart, Karlsruhe und Mannheim nicht so stark aus wie bei den Europawahlen. Die CDU kann in Stuttgart und Mannheim laut Prognose stärkste Kraft werden, in Karlsruhe halten die Grünen voraussichtlich diese Position trotz Verlusten.

Lesen Sie auch
Spitzenkandidatin Terry Reintke (M.) mit den Grünen-Chefs Ricarda Lang (l.) und Omid Nouripour (r.) sowie den Ministern Robert Habeck und Annalena Baerbock

Europawahl-Debakel

Brandenburg: AfD-Sieg bahnt sich an

Bei den Kommunalwahlen in Brandenburg steht die AfD erstmals vor einem Sieg. Nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen kam die AfD landesweit auf rund 28 Prozent – das wären über 12 Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren.

Lesen Sie auch

Advertorial Kreditkarten

Die CDU verbesserte sich nach Auszählung von drei Viertel der Stimmen leicht auf rund 19 Prozent, sie hatte 2019 noch vorn gelegen. Die SPD erreichte bei den Wahlen zu 14 Kreistagen und den Stadtverordnetenversammlungen der vier kreisfreien Städte nach dem Zwischenstand 16 Prozent, nahezu zwei Punkte weniger als 2019.

Vor fünf Jahren lag die CDU mit 18,3 Prozent landesweit vorn, gefolgt von der SPD mit 17,7 Prozent. Die AfD erreichte damals 15,9 Prozent und landete auf Platz drei. Die Linke kam 2019 auf 14,1 Prozent, die Grünen erreichten 11,1 Prozent.

Mecklenburg-Vorpommern: AfD vorn

Nach Auszählung von 1100 der knapp 2000 Kommunalwahlbezirke erreichte die AfD 27 Prozent der Stimmen. Damit würde die Partei ihren Stimmenanteil im Vergleich zur vorhergehenden Kommunalwahl verdoppeln. Bei leichten Verlusten erreichte die CDU zur Halbzeit der Stimmauszählung etwa 24 Prozent.

Die Linken, vor fünf Jahren mit 16,3 Prozent noch zweitstärkste Kraft bei der Kommunalwahl, stürzt auf 8 Prozent ab. Weniger Verluste zeichnen sich für die SPD ab, die statt 15,4 nun noch etwa 12 Prozent erreicht. Die Wagenknecht-Partei BSW erzielt etwa 7 Prozent, obwohl sie nur für die Kreistage in drei der sechs Landkreise sowie in Rostock Kandidaten ins Rennen geschickt hatte. Das Ergebnis der Grünen halbiert sich von 10,3 auf etwa 5 Prozent. Die FDP liegt mit voraussichtlich etwa 2,5 Prozent fast gleichauf mit den Freien Wählern.

Sachsen-Anhalt: Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD

Bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Sachsen-Anhalt deutet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD an. Nach Auszählung von rund der Hälfte der 2597 Wahlbezirke lag die AfD mit landesweit rund 29 Prozent der Stimmen vor der CDU mit 27,6 Prozent. Vor allem die AfD konnte im Vergleich zur letzten Kommunalwahl 2019 deutlich an Stimmen gewinnen. Linke, SPD, FDP und Grüne verloren dagegen teils deutlich. Zugewinne bekamen auch Wählergruppen, die landesweit die drittmeisten Stimmen bekommen könnten.

In einigen Landkreisen deutet sich eine Verschiebung der Machtverhältnisse an. Bei der letzten Wahl der Kreistage und Stadträte in den kreisfreien Städten bekam die CDU fast überall die meisten Stimmen. Lediglich im Landkreis Mansfeld-Südharz bekam die AfD, in der Stadt Halle die Linke die meisten Stimmen. Nach ersten Zwischenergebnissen könnte die AfD unter anderem im Landkreis Stendal, dem Altmarkkreis Salzwedel, Salzlandkreis, Anhalt-Bitterfeld, Mansfeld-Südharz, Halle, Saalekreis und Burgenlandkreis stärkste Kraft werden. Die CDU lag in Magdeburg, dem Harz sowie den Landkreisen Börde und Wittenberg vorn.

Thüringen: Neonazi scheitert

Der Rechtsextremist Tommy Frenck hat bei der Stichwahl um das Landratsamt im Südthüringer Landkreis Hildburghausen verloren. Nach Auszählung aller 127 Stimmbezirke lag Frenck bei 30,5 Prozent, der Freie-Wähler-Kandidat Sven Gregor bei 69,5 Prozent. Damit fuhr Gregor zwar einen klaren Sieg ein – zugleich stimmte im Kreis Hildburghausen bei der Stichwahl aber fast jeder dritte Wähler für den Rechtsextremisten.

Frenck wurde bundesweit bekannt, weil er eine Reihe großer Neonazi-Konzerte organisiert hatte, zu denen auch Rechtsextremisten aus anderen europäischen Ländern anreisten. Seine Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ entwickelte sich laut Verfassungsschutzbericht 2022 zur führenden neonazistischen Gruppe in dem Landkreis.

Bei den Stichwahlen um Landratsposten ging die AfD leer aus. In keinem der neun Landkreise, in denen AfD-Kandidaten den zweiten Wahlgang erreicht hatten, reichte es für einen Sieg. Im Altenburger Land drehte Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) das Ergebnis aus dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen gegen den AfD-Bewerber Heiko Philipp noch. Auch in den Landkreisen Sömmerda, Eichsfeld, Greiz, Wartburg und Saale-Holzland verloren AfD-Bewerber gegen die CDU-Konkurrenz. Im Kyffhäuserkreis entschied die amtierende SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider die Stichwahl gegen die AfD für sich, was sich auch für den Amtsinhaber im Kreis Gotha, Onno Eckert (SPD), und im Ilm-Kreis für die parteilose Amtsinhaberin Petra Enders abzeichnete.

In Jena sicherte sich Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) die Wiederwahl. In der Stichwahl gegen die Grünen-Kandidatin Kathleen Lützkendorf erreichte der Amtsinhaber 61,6 Prozent der Stimmen. Lützkendorf kam auf 38,4 Prozent.

Dieser Artikel wird durchgehend mit weiteren Ergebnissen aktualisiert.

Weiterlesen…….

- Advertisement -
Latest news

Ukraine-Krieg: Präsident Selenskyj entlässt Generalleutnant Sodol

Nach Berichten über hohe Verluste der ukrainischen Streitkräfte hat in Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj den Generalleutnant Jurij Sodol vom Posten des Kommandeurs der Vereinigten...
- Advertisement -

Ukrainische Angriffe: Die Rolle der Krim wird für Putin immer prekärer

Seit Monaten steht die von Russland besetzte Krim im Fokus der Ukraine, zuletzt starben nahe Sewastopol mehrere Menschen. Für Moskau war die Halbinsel...

Ukrainische Angriffe: Die Krim wird zum Schwarzen Loch für Russland

Seit Monaten steht die von Russland besetzte Krim im Fokus der Ukraine, zuletzt starben nahe Sewastopol mehrere Menschen. Für Moskau war die Halbinsel...

Macron warnt vor „Bürgerkrieg“ in Frankreich

Knapp eine Woche vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Parteien am rechten und linken Rand als Bedrohung...
Related news

Ukraine-Krieg: Präsident Selenskyj entlässt Generalleutnant Sodol

Nach Berichten über hohe Verluste der ukrainischen Streitkräfte hat in Kiew Präsident Wolodymyr Selenskyj den Generalleutnant Jurij Sodol vom Posten des Kommandeurs der Vereinigten...

Ukrainische Angriffe: Die Rolle der Krim wird für Putin immer prekärer

Seit Monaten steht die von Russland besetzte Krim im Fokus der Ukraine, zuletzt starben nahe Sewastopol mehrere Menschen. Für Moskau war die Halbinsel...

Ukrainische Angriffe: Die Krim wird zum Schwarzen Loch für Russland

Seit Monaten steht die von Russland besetzte Krim im Fokus der Ukraine, zuletzt starben nahe Sewastopol mehrere Menschen. Für Moskau war die Halbinsel...

Macron warnt vor „Bürgerkrieg“ in Frankreich

Knapp eine Woche vor der ersten Runde der Parlamentswahl in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron die Parteien am rechten und linken Rand als Bedrohung...
- Advertisement -