Wednesday, June 19, 2024

Frankreich: Macron löst nach Wahlniederlage Parlament auf und kündigt Neuwahlen an

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Frankreich steht vor einer Neuwahl: Präsident Emmanuel Macron hat nach dem Triumph des rechtsnationalen Rassemblement National (RN) bei der Europawahl die Nationalversammlung aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen des Parlaments angekündigt.

Wahltermine sind der 30. Juni und der 7. Juli, da es zwei Wahlgänge gibt. Der Präsident wird in Frankreich separat gewählt – Macron selbst steht also nicht zur Wahl und ist planmäßig noch bis 2027 im Amt.

Bei der Europawahl hatte der RN Hochrechnungen zufolge etwa 32 Prozent (2019: 23,3 Prozent) der Stimmen errungen. Die Partei sammelte damit mehr als doppelt so viele Stimmen ein wie Macrons Renaissance-Bündnis, das auf rund 15 Prozent zurückfiel (2019: 22,4 Prozent).

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Alle Länder, alle Ergebnisse

„Dies ist kein gutes Ergebnis für die Parteien, die Europa verteidigen, einschließlich der Mehrheit des Präsidenten“, sagte Macron in einer Rede an die Nation im Élysée-Palast. Rechtsextreme Parteien hätten überall auf dem Kontinent Erfolge. „Ich kann nach diesem Tag nicht so tun, als wäre nichts gewesen“, sagte Macron.

„Ich habe Ihre Botschaft und Ihre Bedenken gehört und werde sie nicht unbeantwortet lassen“, sagte Emmanuel Macron. „Seien Sie sich einer Sache sicher: Mein einziges Ziel ist es, unserem Land, das ich so sehr liebe, nützlich zu sein und Ihnen zu dienen. Frankreich braucht eine klare Mehrheit, um in Gelassenheit und Eintracht zu handeln.“

RN-Chefin Marine Le Pen begrüßte Macrons Ankündigung. Man sei bereit, die Macht in Frankreich zu übernehmen, falls RN das Vertrauen der Wähler gewinne.

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