Tuesday, June 25, 2024

Verteidigungsausschuss: FDP-Politiker Faber wird Nachfolger von Strack-Zimmermann

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Der FDP-Politiker Marcus Faber (40) wird neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und damit Nachfolger der streitbaren Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Der Bundestagsabgeordnete setzte sich am Dienstag in einer Kampfabstimmung in seiner Fraktion im zweiten Wahlgang gegen Alexander Müller durch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr.

Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses sind für die parlamentarische Kontrolle des Verteidigungsministeriums und der Bundeswehr zuständig. Sie sind auch an der Verabschiedung des Verteidigungsetats sowie an der Beschaffung von Ausrüstung und Material beteiligt. Die FDP-Fraktion hat das Vorschlagsrecht für den Vorsitz, auf das eine formale Wahl durch die Ausschussmitglieder folgt.

Faber, der seine Heimat in Stendal in Sachsen-Anhalt hat, war bereits verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, hatte dieses Amt aber 2022 nach umstrittenen Äußerungen über einen Auftritt von Kanzler Olaf Scholz (SPD) im Verteidigungsausschuss niedergelegt. Erwartet wurde, dass Müller (Landesverband Hessen) weiterhin verteidigungspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sowie Obmann seiner Partei im Ausschuss bleibt.

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Bundeswehr

Strack-Zimmermann gibt den Vorsitz des Ausschusses ab, weil sie in die Europapolitik wechselt. Sie ist Spitzenkandidatin der FDP und der liberalen Parteienfamilie Alde für die Europawahl. Im Bundestag hat sie sich vehement für umfangreichere Waffenlieferungen an die Ukraine eingesetzt und dabei keine Auseinandersetzung gescheut.

„Ich glaube, man schätzt mich oder man findet mich ganz gruselig. Das nehme ich mit Respekt zur Kenntnis. Es ist okay. Ich bin in die Politik gegangen nicht, um nicht vorzukommen. Also man arbeitet und will natürlich auch wahrgenommen werden“, sagte sie dazu am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich bin mit Sicherheit, wenn Sie die Ahnengalerie anschauen, die Lauteste unter all denen, die diese Aufgabe haben durchführen dürfen, wenn ich mal von Franz Josef Strauß absehe.“ Zum Gesamtbild gehöre aber auch, dass 70 Tage nach ihrer Wahl in das Amt Wladimir Putin die Ukraine habe angreifen lassen. Damit seien „die Scheinwerfer etwas heller gedreht“ worden auf den Verteidigungsausschuss.

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