Sunday, June 16, 2024

Chile will sich Südafrikas Völkermord-Klage gegen Israel anschließen

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Chile will sich Südafrikas Klage im Zusammenhang mit Israels Vorgehen im Gaza-Streifen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) anschließen. In einer Rede vor dem Parlament beklagte der chilenische Präsident Gabriel Boric die „katastrophale humanitäre Lage“ im Gaza-Streifen und forderte „eine entschlossene Reaktion der internationalen Gemeinschaft“. Er kündigte an, dass sich sein Land Südafrikas Klage vor dem IGH „anschließen und diese unterstützen“ werde.

Der IGH in Den Haag prüft derzeit eine im Dezember eingereichte Klage, in der Südafrika Israel „Völkermord“ im Gaza-Streifen vorwirft. Der IGH wies Israel daraufhin im Januar an, alles in seiner Macht Stehende zu tun, um bei seinem Vorgehen gegen die Hamas im Gaza-Streifen Handlungen im Zusammenhang mit einem „Völkermord“ zu verhindern. Im Mai ordnete das Gericht zudem einen Stopp der israelischen Militäroffensive in Rafah im Süden des Gaza-Streifens an.

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Vorschlag aus den USA

Chile hat 2011 einen eigenständigen Palästinenserstaat anerkannt. Boric hatte den Krieg im Gaza-Streifen, der durch den Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel ausgelöst worden war, zuvor als „ungerechtfertigt“ und „inakzeptabel“ bezeichnet.

Kämpfer der Hamas und anderer militanter Gruppen hatten am 7. Oktober einen beispiellosen Angriff auf Israel verübt und dabei israelischen Angaben zufolge mehr als 1189 Menschen getötet. Zudem wurden 252 Menschen als Geiseln in den Gaza-Streifen verschleppt. 121 Geiseln sind nach israelischen Angaben weiter in der Gewalt der Hamas. 37 von ihnen sollen bereits tot sein.

Als Reaktion auf den Großangriff geht Israel seither massiv militärisch im Gaza-Streifen vor. Nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, wurden dabei bislang mehr als 36.300 Menschen getötet.

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