Sunday, June 16, 2024

Olaf Scholz nach Störaktion: „Sie müssen jetzt mal kurz den Mund halten“

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einer Störaktion bei einem Auftritt das staatliche Gewaltmonopol zum Schutz der Meinungsfreiheit betont. „Wir müssen den öffentlichen Raum verteidigen, dass man an jeder Stelle in Deutschland seine Meinung sagen kann“, sagte Scholz am Freitag beim Katholikentag in Erfurt. Niemand dürfe sich dabei bedroht fühlen, sagte er angesichts jüngster Anfeindungen und Attacken auf Politiker und Helfer im Wahlkampf.

Die Veranstaltung mit Scholz im Theater Erfurt wurde massiv von Zwischenrufern gestört, die vom Kanzler mehr Einsatz für den Klimaschutz forderten. „Wo, wo, wo ist der Klimakanzler?“, riefen sie. Die Diskussion wurde daraufhin für einige Minuten unterbrochen. Das Publikum fing dann an zu singen: „Herr, gib uns deinen Frieden“. Daraufhin beruhigte sich die Lage.

Zuvor hatte der Bundeskanzler die Protestler zum Zuhören aufgerufen und unter anderem gefordert: „Sie müssen jetzt einfach mal ganz kurz den Mund halten, dann gehe ich sogar auf ihre Frage ein.“

Bei den Störern handelte es sich um Mitglieder der „Letzten Generation“. Ein Aktivist hielt ein Transparent mit der Aufschrift der radikalen Klimagruppe hoch.

Der Kanzler auf dem Katholikentag

Der Kanzler auf dem Katholikentag
Quelle: REUTERS

Ein Demonstrant wird abgeführt

Ein Demonstrant wird abgeführt
Quelle: dpa/Kai Pfaffenbach

Als er die Klimapolitik seiner Regierung erläuterte, nahmen die Rufe weiter zu. Scholz warf den Protestlern vor, einen „Theatersprech“ aufzusagen, den sie vorher in ihrer „Agitationsgruppe“ geübt hätten. Nach der Unterbrechung wurde die Veranstaltung zunächst ohne weitere Störungen fortgesetzt. Die große Mehrheit der Besucher hatte die Kanzlerappelle zu einer maßvollen Debatte mit Applaus unterstützt.

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