Wednesday, June 19, 2024

Thüringen: Kein AfD-Sieg im ersten Anlauf bei Landratswahlen absehbar

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Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte in Thüringen liegen CDU und AfD nach einem Zwischenstand fast gleichauf. Nach Auszählung von mehr als der Hälfte der Stimmbezirke kam die CDU am Sonntagabend auf 27,6 Prozent, die in Thüringen vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD lag bei 27,3 Prozent. Während sich die AfD im Vergleich zu 2019 um fast zehn Punkte verbesserte, hielt die CDU bei diesem Auszählungsstand ihren Stimmenanteil stabil. Verluste erlitten Linke, SPD und Grüne, die in Thüringen die Landesregierung stellen.

Die Wahlergebnisse zu Kreistagen und den Kommunalparlamenten der fünf kreisfreien Städte geben ein Stimmungsbild zum Wahlverhalten, weil auf dieser Ebene der Kommunalwahlen in der Regel die im Landtag vertretenen Parteien mit eigenen Kandidaten antreten. Bei Gemeinderäten und in kleineren Städten kandidieren vielfach Vertreter von Bürgerinitiativen und Vereinigungen.

Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen hat die AfD im ersten Anlauf kein Spitzenamt ergattert. Die Entscheidung wird in der Regel bei Stichwahlen fallen, bei denen sich hauptsächlich CDU- und AfD-Bewerber duellieren.

Insgesamt haben neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten die Stichwahl erreicht oder waren nach letztem Auszählungsstand kurz davor, wie aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervorging. Allerdings lag die AfD zunächst nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorn. Teils landeten ihre Kandidaten weit hinter denen der anderen Parteien.

In mehreren Regionen zeichnen sich Stichwahlen mit AfD-Beteiligung ab. Damit hat die Partei von Rechtsaußen Björn Höcke noch Chancen auf kommunale Spitzenämter.

Die CDU steht in mehreren Städten vor Erfolgen. In der ostthüringischen Stadt Altenburg gewann der CDU-Amtsinhaber André Neumann, auch in Suhl in Südthüringen und in Weimar bahnten sich Wahlerfolge der CDU-Kandidaten André Knapp und Peter Kleine (parteilos) an.

Abgestimmt wurde in 13 Landkreisen über die Landräte, von denen die CDU bisher acht stellte. Einige langjährigen CDU-Amtsinhaber, darunter Deutschlands dienstälteste Landräte in den Kreisen Eichsfeld und Greiz, traten nicht mehr an. Im Kreis Sonneberg wurde 2023 der erste AfD-Landrat bundesweit gewählt. Dort erreichte die AfD nach Auszählung von 52 der 69 Stimmbezirke 36,6 Prozent.

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Stimmung in Thüringen

1,74 Millionen Thüringen entschieden am Sonntag auch über die Bürgermeister und Oberbürgermeister in 94 Städten sowie die Kandidaten für 17 Kreistagen und mehr als 600 Stadt- und Gemeinderäten. Wählen konnten auch 16- und 17-Jährige.

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00:28 Uhr – Wahlgewinn im Weimarer Land knapp verpasst

Der Landrätin im Weimarer Land, Christiane Schmidt-Rose, fehlten nur wenige Stimmen zu einem Wahlsieg in der ersten Runde. Die Gartenbauingenieurin erhielt 49,8 Prozent der Stimmen. Sie muss damit in die Stichwahl. Ihr Herausforderer ist Dirk Geyer, der für eine Bürgerinitiative antritt, aber von der AfD unterstützt wird.

00:17 Uhr – Petra Enders muss im Ilm-Kreis in die Stichwahl

Im Landkreis Ilm muss Amtsinhaberin Petra Enders (parteilos) in die Stichwahl, lag im ersten Wahlgang aber klar vorn. Sie erhielt 48,2 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl tritt sie gegen Ralf Gohritz (AfD) an, der 24,2 Prozent der Stimmen holte. Der vierfache Bob-Olympiasieger André Lange kam mit 22,8 Prozent auf Platz drei.

00:07 Uhr – FDP-Oberbürgermeister muss in Jena in die Stichwahl

Jenas Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) muss in der Stichwahl in zwei Wochen um sein Amt kämpfen. Er kam auf 25,3 Prozent der Stimmen. Seine Kontrahentin am 9. Juni wird Grünen-Kandidatin Kathleen Lützkendorf sein, die auf 15,4 Prozent kam. Nitzsche ist seit 2018 Oberbürgermeister in Jena und hatte sich damals in der Stichwahl gegen einen SPD-Mann durchgesetzt.

23:30 Uhr – CDU mit Chancen auf Landratsamt im Wartburgkreis

CDU-Kandidat Michael Brodführer liegt nach dem ersten Wahldurchgang mit 42,9 Prozent vorn, erreicht aber die 50-Prozent-Marke nicht. In die Stichwahl geht der Jurist und langjährige Bürgermeister von Bad Liebenstein mit dem AfD-Bewerber Uwe Krell, einem ehemaligen Zeitsoldaten. Krell (59) kam auf 32,1 Prozent der Stimmen.

23:27 Uhr – AfD liegt in Sonneberg vorne

Die AfD liegt bei der Kreistagswahl im thüringischen Sonneberg vorne. Nach Auszählung von 52 der 69 Stimmbezirke kam die AfD am Sonntagabend auf 36,6 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Auf Rang zwei liegt demnach aktuell die CDU mit 22,1 Prozent. In Sonneberg war im vergangenen Juni mit Robert Sesselmann der erste AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden.

23:24 Uhr – Peggy Greiser verteidigt Landratsposten

Die Amtsinhaberin Peggy Greiser hat den Chefsessel im Landratsamt Schmalkalden-Meiningen verteidigt. Die 53-Jährige erhielt bei der Landratswahl 52,5 Prozent der Stimmen. Sie ist parteilos, trat aber als SPD-Kandidatin an. Der einzige Gegenkandidat Ralf Liebaug (CDU) kam auf 47,5 Prozent.

23:21 Uhr – Erfurts Oberbürgermeister muss in die Stichwahl

Erfurts langjähriger SPD-Oberbürgermeister Andreas Bausewein muss um sein Amt kämpfen. Im ersten Durchgang der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag kam der 51-Jährige mit 22,7 Prozent nur auf Rang zwei. CDU-Herausforderer Andreas Horn erhielt 28,3 Prozent der Stimmen.

Hinter Bausewein, der seit 18 Jahren an der Spitze in Erfurt steht, verfehlte der Thüringer AfD-Co-Vorsitzende Stefan Möller die Stichwahl mit 19,4 Prozent der Stimmen.

23:18 Uhr – Amtsinhaber Bruns gewinnt OB-Wahl in Mühlhausen

Mühlhausens Oberbürgermeisters Johannes Bruns (SPD) bleibt weiter im Amt. Er setzte sich mit 50,6 Prozent im ersten Wahlgang gegen die parteilose Anja Czeromin (30,5 Prozent) und Ronny Hermann Poppner von der AfD (19,0 Prozent) durch.

23:13 Uhr – AfD und CDU gehen bei Landratswahl in Greiz in die Stichwahl

Bei der Landratswahl in Greiz gehen die Kandidaten von AfD und CDU in zwei Wochen in die Stichwahl. Der CDU-Kandidat Ulli Schäfer kam am Sonntag nach Auszählung aller Stimmen im ersten Wahlgang auf 39,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. AfD-Frau Kerstin Müller kam auf 29,1 Prozent. Beide kämpfen um die Nachfolge von Martina Schweinsburg (CDU), die aus Altersgründen nicht mehr antreten darf.

23:09 Uhr – Amtsinhaber verteidigt OB-Posten in Ilmenau

In der Universitätsstadt Ilmenau hat Amtsinhaber Daniel Schultheiß (parteilos) seinen Posten als Oberbürgermeister verteidigt. Er kam auf 56,4 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervorgeht. Auf dem zweiten Platz landete AfD-Kandidat Jens Dietrich mit 24,9 Prozent.

23:07 Uhr – CDU-Kandidat vor AfD-Bewerber im Kreis Sömmerda

Die Entscheidung über den Landrat im Kreis Sömmerda fällt zwischen den Bewerbern von CDU und AfD per Stichwahl. Der CDU-Bewerber Christian Karl liegt nach dem ersten Durchgang am Sonntag mit 46,3 Prozent vorn. Der Kreis ist seit Jahrzehnten eine Domäne der CDU. Karl geht mit dem AfD-Bewerber Stefan Schröder in die Stichwahl, der 36,4 Prozent der Stimmen erhielt.

22:11 Uhr – Weimars Oberbürgermeister bleibt im Amt

Der parteilose Kandidat Peter Kleine bleibt Oberbürgermeister der Klassikstadt Weimar. Der 51-Jährige erhielt bei der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag 72,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Kleine, der als Wahlvorschlag von CDU und dem Weimarwerk Bürgerbündnis antrat, schaffte damit im ersten Wahldurchgang den Sieg. Sein Kontrahent Stefan Markus Giebel (Linke) landete bei 10,2 Prozent, Grünen-Kandidat Andreas Leps lag bei 9,8 Prozent. SPD-Kandidat André Störr kam auf 7,3 Prozent.

22:08 Uhr – CDU mit neuer Landratskandidatin in Eichsfeld weit vorn

Die Thüringer CDU hat die Chance, bei den Landratswahlen ihre Hochburg im katholisch geprägten Eichsfeld zu verteidigen. Ihre Kandidatin Marion Frant bekam am Sonntag mit 46,3 Prozent die meisten Stimmen, verfehlte aber die Marke von 50 Prozent für eine Direktwahl, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Die 53 Jahre alte wissenschaftliche Mitarbeiterin in einem Forschungsinstitut in Heiligenstadt muss am 9. Juni in die Stichwahl mit dem von der AfD nominierten parteilosen Kandidaten Marcel König, der 20,8 Prozent erhielt. König ist Verwaltungswirt und arbeitet im Landratsamt.

21:53 Uhr – SPD-Landrätin im Kyffhäuserkreis muss in die Stichwahl

Die langjährige SPD-Landrätin Antje Hochwind-Schneider muss ihr Amt in einer Stichwahl verteidigen. Die Amtsinhaberin kam bei der Landratswahl am Sonntag in Thüringen nach Auszählung aller Stimmen auf 45,7 Prozent der Stimmen, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorgeht. Ihr Herausforderer ist der AfD-Kandidat Andreas Hartung-Schettler, der auf 32,8 Prozent der Stimmen kam.

21:30 Uhr – Neonazi schafft es in die Stichwahl um Landratsposten

Im südthüringischen Landkreis Hildburghausen hat es ein Rechtsextremist knapp in die Stichwahl um den Landratsposten geschafft. Der bundesweit bekannte Neonazi Tommy Frenck erhielt bei der Kommunalwahl am Sonntag 24,9 Prozent der Stimmen und zog damit knapp am CDU-Kandidaten Dirk Lindner vorbei. Als aussichtsreich für den Chefsessel im Landratsamt gilt Sven Gregor, der für die Freien Wähler Landkreis Hildburghausen antrat und 42,4 Prozent der Stimmen im ersten Wahldurchgang erhielt.

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Rechtsextremismus

Frencks Kandidatur hatte bereits vor der Wahl für Irritationen gesorgt. Nach dem Thüringer Kommunalwahlgesetz kann zum Landrat oder Bürgermeister nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.

Laut Thüringer Verfassungsschutzbericht 2022 entwickelte sich Frencks Wählergemeinschaft „Bündnis Zukunft Hildburghausen“ (BZH) „zur führenden neonazistischen Gruppierung im Landkreis Hildburghausen“. Dennoch wurde der Extremist vom Wahlausschuss als Kandidat zugelassen.

21:00 Uhr – Stichwahl im Altenburger Land – AfD bei Landratswahl vorne

Der AfD-Kandidat Heiko Philipp hat bei der Landratswahl im Altenburger Land die meisten Stimmen auf sich vereint. Er kam nach Auszählung aller Stimmbezirke auf 33,0 Prozent und lag damit vor dem Amtsinhaber Uwe Melzer (CDU) mit 32,2 Prozent. Das geht aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervor. Beide müssen sich am 9. Juni einer Stichwahl stellen.

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Rheinland-Pfalz

20:50 Uhr – Zweite Amtszeit für OB Neumann in Altenburg

Der Oberbürgermeister von Altenburg, André Neumann, geht in seine zweite Amtszeit. Der 46-jährige CDU-Politiker wurde am Sonntag im ersten Wahlgang mit 58,7 Prozent der Stimmen gewählt, wie aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervorgeht. Er setzte sich mit großem Vorsprung vor dem SPD-Kandidaten Thomas Jäschke (22,5 Prozent) durch.

20:25 Uhr – Absehbar viele Stichwahlen bei Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen

Bei der Wahl von 13 Landräten und 5 Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte in Thüringen werden eine Reihe von Stichwahlen erwartet. Nach Auszählung von in der Regel mehr als der Hälfte der Stimmen haben am Sonntag nur die Oberbürgermeister in Weimar, Peter Kleine (parteilos), und Suhl, André Knapp (CDU), sowie die Landrätinnen der Kreise Weimarer Land, Christiane Schmidt-Rose (CDU), und Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser (parteilos), die Chance, bereits im ersten Anlauf ihr Amt zu verteidigen. Die Stichwahlen zu den kommunalen Spitzenämtern sind am 9. Juni zusammen mit der Europawahl geplant.

20:00 Uhr – Wintersporthochburg Oberhof hat neuen Bürgermeister

Die Wintersporthochburg Oberhof hat einen neuen Bürgermeister. Der parteilose Kandidat Daniel Fischer erreichte nach Auszählung aller rund 800 Stimmen 95,2 Prozent, wie aus Daten des Landeswahlleiters vom Sonntag hervorgeht. Er hatte keinen Gegenkandidaten. Insgesamt 37 Wähler schrieben andere Personen auf den Stimmzettel. Obwohl Oberhof nur etwa 1700 Einwohner hat, ist der Bürgermeister dort hauptamtlich tätig. Hintergrund sind Hunderttausende Touristen im Jahr und große Wintersportevents.

18:56 Uhr – Erste Bürgermeister stehen fest

Die ersten Bürgermeister bei den Thüringer Kommunalwahlen stehen fest. In den beiden Gemeinden Rauschwitz im Saale-Holzland-Kreis und Altenbeuthen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt war die Auszählung nach Daten des Landeswahlleiters zuerst beendet. In den beiden Orten mit je knapp 170 Wahlberechtigten siegten zwei parteilose Kandidaten, die sich gegen jeweils einen Gegenbewerber durchsetzten.

18:06 Uhr – Wahllokale schließen, Auszählung beginnt

Bei den Kommunalwahlen beginnt die Auszählung der Stimmen. Um 18 Uhr schlossen am Sonntag die Wahllokale, in denen die Wahlberechtigten seit dem Morgen ihre Stimmzettel ausfüllen konnten.

Erwartet wird, dass die Entscheidung zu einer Reihe von Landratsämtern und Rathäuser erst in Stichwahlen fällt, die zusammen mit der Europawahl am 9. Juni sein werden.

15:15 Uhr – Frau stirbt im Wahllokal

In Bad Köstritz im Landkreis Greiz ist eine Frau kollabiert und gestorben. Im Vorraum zum Wahllokal 1 in der Grundschule der Kleinstadt sei die Wählerin beim Warten zusammengebrochen und daraufhin verstorben, teilte der Wahleiter mit. Die Umstände des Todes würden derzeit noch geprüft.

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