Wednesday, June 19, 2024

Besuch in Berlin: Macron betont Ukraine-Hilfe – „Frieden ist nicht Kapitulation“

- Advertisement -
- Advertisement -

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat davor gewarnt, in der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland nachzulassen. „Heute auf der Seite des Friedens zu stehen, bedeutet, dem Recht Stärke zu verleihen. Frieden ist nicht Kapitulation. Frieden ist nicht die Aufgabe von Prinzipien“, sagte Macron nach einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin. „Frieden bedeutet, einem Land die Möglichkeit zu geben, seine Grenzen und seine Souveränität zu verteidigen“, sagte er zu Beginn seines dreitägigen Staatsbesuchs.

Macron betonte, dass Deutschland und Frankreich dies in der Sitzung des bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitsrates am Dienstag auch unterstreichen würden. Dort werde man betonen, dass man der Ukraine „bis zum Ende“ helfen werde, Widerstand zu leisten, „sie auszurüsten, zu begleiten, auszubilden und auf alle Szenarien vorbereitet zu sein, um einen dauerhaften Frieden aufzubauen – also einen Frieden, der das Völkerrecht respektiert“.

Staatsbesuch von Frankreichs Präsident Macron - Berlin

Frank-Walter Steinmeier (r) und Emmanuel Macron im Park von Schloss Bellevue
Quelle: dpa/Bernd von Jutrczenka

Auch Steinmeier betonte, dass man in der Hilfe für die Ukraine nicht nachlassen dürfe. Kanzler Olaf Scholz hatte am Vormittag darauf verwiesen, dass der russische Präsident Wladimir Putin dazu bereit sei, dass neben vielen ukrainischen Opfern für seine „imperialistischen Träume“ pro Monat 24.000 russische Soldaten stürben oder schwer verwundet würden.

Macron warnt vor Wahl rechter Parteien

Macron hat bei seinem Besuch zudem weitere deutsch-französische Anstrengungen gefordert. „Dieser Staatsbesuch (…) erfolgt zu einem entscheidenden Moment für Europa“, sagte er mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine, Herausforderungen beim Klimaschutz und bei Künstlicher Intelligenz. „Wir müssen im Grunde imperialistischem Streben in Europa, einer Rückkehr der Gewalt und der Rechtslosigkeit, und beispiellosen Herausforderungen für unsere Zukunft die Stirn bieten“, so Macron. „Dies setzt in gewisser Weise einen deutsch-französischen Schub voraus.“ Besprechen wolle man das auch beim geplanten gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsrat.

Lesen Sie auch
Logo Wahlomat Europawahl 2024

Europawahl 2024

Steinmeier und Macron riefen zudem gemeinsam auf, Anfang Juni an der Europawahl teilzunehmen. Macron warnte aber auch eindringlich vor der Wahl extrem rechter Parteien. Wenn diese Parteien in den letzten Jahren am Ruder gewesen wären, „dann gäbe es kein Europa mehr“.

Weiterlesen…….

- Advertisement -
Latest news

Nato-Bündnis: Nach Marathon-Debatte stimmt Schweden für Verteidigungsabkommen mit den USA

Das schwedische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit für ein umstrittenes Verteidigungsabkommen mit den USA gestimmt. Nach fünfstündiger Debatte votierten im Stockholmer Reichstag...
- Advertisement -

Thüringen: Ost-Beauftragter schließt Koalition von SPD und BSW nicht aus

Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss...

Libanon: In Nahost wächst die Angst vor dem ganz großen Krieg

Die Hisbollah attackiert Nordisrael mit Raketen, 60.000 Menschen wurden evakuiert. Die Eskalationsgefahr ist inzwischen so hoch, dass die USA einen Chefverhandler schicken. Ein...

Generalbundesanwalt nennt Mannheimer Messerattacke „speziellen Fall“

Bei dem Mann, der für den tödlichen Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz verantwortlich ist, handelt es sich nach Einschätzung von Generalbundesanwalt Jens Rommel um...
Related news

Nato-Bündnis: Nach Marathon-Debatte stimmt Schweden für Verteidigungsabkommen mit den USA

Das schwedische Parlament hat am Dienstag mit großer Mehrheit für ein umstrittenes Verteidigungsabkommen mit den USA gestimmt. Nach fünfstündiger Debatte votierten im Stockholmer Reichstag...

Thüringen: Ost-Beauftragter schließt Koalition von SPD und BSW nicht aus

Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss...

Libanon: In Nahost wächst die Angst vor dem ganz großen Krieg

Die Hisbollah attackiert Nordisrael mit Raketen, 60.000 Menschen wurden evakuiert. Die Eskalationsgefahr ist inzwischen so hoch, dass die USA einen Chefverhandler schicken. Ein...

Generalbundesanwalt nennt Mannheimer Messerattacke „speziellen Fall“

Bei dem Mann, der für den tödlichen Messerangriff auf dem Mannheimer Marktplatz verantwortlich ist, handelt es sich nach Einschätzung von Generalbundesanwalt Jens Rommel um...
- Advertisement -