Wednesday, June 19, 2024

Verfassungsschutz: Junge Alternative Thüringen nun „gesichert rechtsextrem“

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Das Landesamt für Verfassungsschutz Thüringen hat die Junge Alternative Thüringen (JA) als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft. Die durch die Jugendorganisation der AfD Thüringen vertretenen Positionen seien unvereinbar mit dem Grundgesetz und der Thüringer Landesverfassung, teilte die Behörde am Donnerstag in Erfurt zur Begründung mit.

Selbst in der Phase der Bearbeitung der JA als Verdachtsfall habe sich die Organisation der ebenfalls als erwiesen rechtsextremistischen AfD Thüringen nicht politisch gemäßigt. Im Gegenteil habe sie insbesondere im Bereich ihres Spitzenpersonals diejenigen Personen marginalisiert und abgewählt, die für moderatere Positionen eingetreten seien.

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So bezieht sich die derzeitige JA Thüringen laut Landesamt regelmäßig auf ein ethnisch homogenes deutsches Staatsvolk und eine deutsche Abstammungsgemeinschaft. Eine solche Vorstellung formuliere biologistische Annahmen darüber, wer Deutscher sein könne und wer nicht. Das stehe im Widerspruch zum Grundgesetz.

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Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer erklärte weiterhin, die JA unterstütze die Thüringer AfD dabei, junge Menschen mit dem Versprechen von Gemeinschaft und Zusammengehörigkeit zu radikalisieren. Sie habe sich ganz auf die Linie von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke begeben.

Die JA Thüringen wurde seit 2021 als rechtsextremistischer Verdachtsfall bearbeitet. Seitdem habe sie sich nicht politisch gemäßigt, so der Verfassungsschutz. Die Einstufung als gesichert rechtsextremistisch erfolgte bereits mit Wirkung zum 28. März 2024.

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