Tuesday, June 25, 2024

Putin am Donnerstag für Staatsbesuch in China erwartet

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Nach dem Beginn seiner fünften Amtszeit reist Russlands Präsident Wladimir Putin zu seinem ersten Auslandsbesuch nach China. Der Kremlchef werde am Donnerstag, auf Einladung von Staatschef Xi Jinping in Peking erwartet, berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Der Besuch dauere bis zum Freitag. Dass China Putins erstes Auslandsziel ist, unterstreicht die enge Beziehung zwischen den beiden Atommächten und ständigen Mitgliedern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Seit Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Sanktionen des Westens steht Russland international isoliert da. China verurteilte den Überfall bislang nicht und vertritt nach außen eine neutrale Haltung, womit Peking dem langjährigen Partner Rückendeckung gibt. Putins letzter offizieller Staatsbesuch in China liegt mittlerweile fast sechs Jahre zurück.

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Während der Westen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt hat und Russland mit Sanktionen belegte, vertritt China nach außen eine neutrale Haltung. Damit gibt Peking dem langjährigen Partner Rückendeckung. Eine erhoffte Teilnahme bei der kommenden Schweizer Friedenskonferenz, bei der Russland nicht mit am Tisch sitzen wird, sagten die Chinesen bislang nicht zu. Peking unterstützt zwar eine Friedenslösung im Rahmen einer Konferenz. Diese muss aus chinesischer Sicht aber die Forderungen beider Kriegsparteien erfüllen, was derzeit unrealistisch sein dürfte.

Ranghoher russischer General festgenommen

In Russland muss Putin gerade sein Verteidigungspersonal umsortieren. Kurz nach einem Korruptionsskandal und der Entlassung von Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist ein weiterer hochrangiger General festgenommen worden. Betroffen sei der Chef der Kaderverwaltung beim Ministerium, Generalleutnant Juri Kusnetzow, dem eine Straftat vorgeworfen werde, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Tas. Die Vorwürfe betreffen demnach seine vorherige Tätigkeit als Chef des Dienstes für den Schutz von Staatsgeheimnissen. Er habe von einer Firma Geld für Gefälligkeiten bekommen, heißt es.

Die Polizei durchsuchte Büroräume und das Haus des Beamten. Es seien Gelder in Höhe von 100 Millionen Rubel (etwa einer Million Euro), darunter auch in ausländischer Währung, beschlagnahmt worden, sagte eine Sprecherin des Ermittlungskomitees. Gefunden worden seien zudem Goldmünzen, Luxusuhren und anderer Schmuck.

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Erst Ende April war mit Timur Iwanow ein ranghoher General ins Visier der Ermittler geraten. Der für Bauprojekte verantwortliche Vize-Verteidigungsminister wurde wegen eines Bestechungsskandals verhaftet. Iwanow galt als enger Vertrauter von Minister Schoigu. Präsident Putin löste nun im Zuge einer Regierungsumbildung Schoigu als Verteidigungsminister ab. Allerdings bekam der 68-Jährige mit der Ernennung zum Sekretär des nationalen Sicherheitsrats einen ehrenvollen Abgang.

Experten sehen die Aufdeckung der Skandale beim Ministerium auch vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine. Nach mehr als zwei Jahren sind die Ergebnisse der russischen Invasion aus Kremlsicht immer noch dürftig.

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