Monday, May 27, 2024

Joe Biden: USA vervierfachen Zölle für E-Autos aus China – WELT

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US-Präsident Joe Biden versperrt Elektroautos aus China den Weg in die USA mit Sonderzöllen von 100 Prozent. Zudem verhängt die US-Regierung neue oder stark erhöhte Zölle unter anderem für Solarzellen, Halbleiter, Hafenkräne und Medizinartikel wie Kanülen und Schutzmasken.

China flute die globalen Märkte mit künstlich verbilligten Exporten, hieß es bei der Ankündigung der US-Regierung am Dienstag. Die Maßnahmen seien zugleich auf einige strategisch wichtige Bereiche beschränkt.

Biden strebe ein stabiles Verhältnis zu China an, versicherte die Direktorin des Nationalen Wirtschaftsrats des Weißen Hauses, Lael Brainard, vor Journalisten. Sie wollte nicht über mögliche Vergeltungsmaßnahmen aus Peking spekulieren. Der US-Regierung zufolge sind Einfuhren aus China im Volumen von 18 Milliarden Dollar von den neuen Maßnahmen betroffen.

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China derweil droht den USA mit Konsequenzen. „Die USA sollten ihre falschen Praktiken sofort korrigieren und die gegen China verhängten Zusatzzölle aufheben“, hieß es in einer Mitteilung des Pekinger Handelsministeriums. China werde „entschlossene Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen zu verteidigen“. Die USA hätten sich aufgrund „innenpolitischer Erwägungen“ zu dem Schritt entschlossen. Wirtschafts- und Handelsfragen würden politisiert und instrumentalisiert. Die Zollerhöhung widerspreche auch „dem Geist des von den beiden Staatschefs erzielten Konsenses, was die Atmosphäre der bilateralen Zusammenarbeit ernsthaft beeinträchtigen wird“, so das chinesische Ministerium weiter.

Für chinesische Elektroautos galten in den USA bereits Zölle von 25 Prozent, die sie – anders als in Europa – von dem Markt fernhielten. Chinesische Hersteller bekämen unfaire Subventionen und könnten dadurch mit billigen Fahrzeugen den Wettbewerb verzerren, sagte Bidens Wirtschaftsberaterin Brainard. Die chinesischen Elektroauto-Exporte seien 2023 um 70 Prozent gestiegen – und das gefährde die Investitionen in anderen Ländern, argumentiert die US-Regierung.

Elon Musk warnt vor „Zerstörung“ von Autofirmen

„Der Präsident wird das hier nicht zulassen“, sagte Brainard. Unter anderem Tesla-Chef Elon Musk warnte bereits Anfang des Jahres vor der Übermacht chinesischer Hersteller: „Wenn es keine Handelsschranken gibt, werden sie die meisten anderen Autofirmen in der Welt so ziemlich zerstören.“

Biden habe in seiner Heimatstadt Scranton im Bundesstaat Pennsylvania gesehen, was passiere, wenn die Produktion in andere Länder abwandere, sagte die Handelsbeauftragte. Deshalb wolle er für fairen Wettbewerb sorgen. Biden, der sich im November zur Wiederwahl stellen will, machte in seiner Amtszeit Dutzende Milliarden für Investitionen unter anderem in die Chipbranche, Infrastruktur und Fertigung locker. Schon Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Importe aus China mit Zöllen belegt.

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