Monday, May 27, 2024

Sachsen: Nach Sieg von AfD-Mann – Bürgermeisterwahl in Großschirma für ungültig erklärt

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Die Bürgermeisterwahl im sächsischen Großschirma, bei der sich der AfD-Politiker Rolf Weigand durchgesetzt hatte, ist für ungültig erklärt worden. Die Kommunalaufsicht sei nach eingehender Prüfung der von der Stadt vorgelegten Wahlunterlagen zu dem Prüfungsergebnis gelangt, die Bürgermeisterwahl zu beanstanden und aufzuheben, teilte das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mit.

Es seien mehrere Verstöße gegen wesentliche Wahlvorschriften festgestellt worden. Unter anderem habe eine „eigenhändige Unterschrift“ unter dem Wahlvorschlag Weigands gefehlt. Dieser hätte also erst gar nicht zugelassen werden dürfen zu der Wahl. Eine Neuwahl wurde angeordnet.

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Weigand hatte sich bei der Wahl am 3. März im ersten Wahlgang gegen zwei Mitbewerber durchgesetzt. Er hatte 59,4 Prozent der Stimmen erhalten. Die Wahl in der 5500-Einwohner-Kleinstadt war nach dem Suizid des langjährigen Amtsinhabers Volkmar Schreiter im vorigen Herbst nötig geworden.

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