Wednesday, April 24, 2024

Pistorius stellt Reform der Bundeswehr vor: „Bedrohungslage in Europa hat sich verschärft“

- Advertisement -
- Advertisement -

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr entlang von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte der SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der neuen Struktur mit.

Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, der Luftwaffe und der Marine nun auch die Truppe für den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist auf elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz der elektronischen Infrastruktur spezialisiert.

Pistorius sprach von der „Bundeswehr der Zeitenwende“. Ziel sei es „die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst für den Ernstfall, den Verteidigungsfall, für den Kriegsfall optimal aufgestellt ist“. Die Bedrohungslage in Europa habe sich verschärft. „Wir machen klar, auch mit diesem Schritt wieder: Niemand solle auf die Idee kommen, uns als Nato-Gebiet anzugreifen.“

Lesen Sie auch
Boris Pistorius (SPD) zu Besuch bei der Nato-Übung „Nordic Response“ – hier mit einem Gebirgsjäger der Bundeswehr

Pistorius in Skandinavien

Pistorius sprach von einem „Signal des Aufbruchs“ für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits „in den nächsten Monaten umgesetzt werden“.

Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee bei Potsdam ein Einsatzführungskommando für die Planung und Steuerung von Auslandseinsätzen wie in Westafrika oder nun mit der Fregatte „Hessen“ im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando für die Landesverteidigung geschaffen, in dem auch der Operationsplan („OPLAN“) für eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen haben sehr unterschiedliche Aufgaben, aber auch einige mögliche Überschneidungen. Im Operativen Führungskommando sollen beide zusammengeführt werden.

„Ich finde, man ist da auf halber Strecke stehen geblieben“