Wednesday, April 24, 2024

Israels oberste Militäranwältin kritisiert Fehlverhalten einzelner Soldaten im Gazastreifen

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Israels oberste Militäranwältin, Yifat Tomer-Yerushalmi, hat in einem Brief vom Mittwoch an die israelische Militärführung kriminelles Fehlverhalten einiger Soldaten während der Einsätze im Gaza-Streifen kritisiert. Wie die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtete, seien Tomer-Yerushalmi Handlungen von IDF-Soldaten bekannt, die „nicht den Werten der IDF entsprechen, von Befehlen und disziplinarischen Grenzen abweichen – und die kriminelle Grenze überschritten haben“.

Konkret ist in dem Schreiben etwa von Plünderungen oder der Zerstörung von Privateigentum die Rede. Die oberste Militäranwältin zählte zudem „operativ nicht zu rechtfertigende Gewaltanwendung“ – auch gegen Gefangene – sowie unangemessene Äußerungen durch Soldaten auf. Tomer-Yerushalmi sprach dabei explizit von Einzelfällen, die nicht die Armee insgesamt repräsentierten.

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Auf der internationalen Bühne würden die Taten dieser Personen nicht nur der Armee, sondern auch dem Staat Israel erheblichen Schaden zufügen. Dieser sei kaum zu überschätzen, so die Militärjuristin. Man untersuche weiterhin Fälle, hieß es zudem, und werde entschieden, ob daraus Disziplinarmaßnahmen oder rechtliche Schritte folgen müssten. Tomer-Yerushalmi hält in der israelischen Armee (IDF) den Rang einer Generalmajorin.

Anfang Februar hatte die „New York Times“ eine Analyse hunderter Videos von israelischen Soldaten aus sozialen Netzwerken veröffentlicht. Einige der Videos zeigten, wie Soldaten mit Bulldozern Wohngebiete zerstören, sich abfällig über Palästinenser äußern oder Schulklassen und Geschäfte verwüsten, hieß es in dem Bericht.

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