Friday, May 24, 2024

Ehrentag für Soldaten: Ampel und Union einig über Einführung von Veteranentag – Linke dagegen

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Im Bundestag zeichnet sich eine breite Mehrheit für die Einführung eines Gedenktags für die ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ab. „Deutschland bekommt einen Veteranentag“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt dem „Tagesspiegel“. „Wir sind uns in den Ampelfraktionen darüber einig und werden kommende Woche mit der Unionsfraktion, die wir bei diesem Thema gerne mit im Boot hätten, noch die letzten Details klären.“

Dies bestätigte auch der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. „Der Veteranentag wird kommen“, sagte er dem „Tagesspiegel“. Erst am Freitag hatte auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der Bundeswehrtagung Unterstützung signalisiert für Vorschläge aus dem Bundestag, einen Veteranentag einzuführen.

Die Union hatte als größte Oppositionsfraktion bereits vor einigen Wochen einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht und begrüßt nun die Einigung der Ampel. „Ich freue mich, dass in der demokratischen Mitte Konsens besteht, die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten angemessen zu würdigen“, sagte der für die Verteidigungspolitik zuständige Unionsfraktionsvize Johann Wadephul dem „Tagesspiegel“.

Es werde „nur noch über die genaue Ausgestaltung“ verhandelt. „Wir schlagen als Veteranentag mit einer zentralen, aber auch vielen kleineren Veranstaltungen in ganz Deutschland den 12. November vor, den Geburtstag der Bundeswehr – sind aber auch für andere Tage offen.“

Die Vize-Vorsitzende der Linkspartei, Ates Gürpinar, lehnte die Einführung eines Veteranentages in Deutschland ab. „Ein Stopp von Militäreinsätzen und ein Verbot von Waffenlieferungen wären sinnvoller als die Inszenierung von Helden, die oft diese gar nicht sein wollen“, sagte Gürpinar dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Den Kriegsopfern nützt ein Heldentag nichts, sie brauchen konkrete Hilfe.“

Scholz sicherte dauerhaft höheren Etat zu

Bundeskanzler Scholz hatte zuvor der Bundeswehr zudem „dauerhaft“ einen höheren Verteidigungsetat zugesichert. Dies gelte auch für die Zeit, wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sei, sagte Scholz bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigte dort seine Äußerung, die Bundeswehr müsse angesichts der veränderten Bedrohungslage seit Russlands Angriff auf die Ukraine wieder „kriegstüchtig“ werden.

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Bundeswehr

Deutschland werde „dauerhaft“ zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben, sagte Scholz. Dies gelte „die ganzen 20er Jahre hinüber, die 30er Jahre“, sagte er. Denn es stehe „völlig außer Frage, dass die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ein langfristiges dauerhaftes Umsteuern erfordert“ und die Bundeswehr langfristig Rüstungsgüter beschaffen müsse. Scholz lehnte dabei allerdings Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht ab, um die Bundeswehr ausreichend mit Personal zu versorgen. Aus seiner Sicht sei es „keine gute Idee“, die 2011 beschlossene Aussetzung der Wehrpflicht und die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Berufsarmee „wieder rückabzuwickeln“.

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