Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich offen für italienische Pläne gezeigt, in Albanien Zentren zur Aufnahme von Migranten einzurichten. Am Rande des Kongresses der europäischen Sozialisten in Malaga verwies er am Samstag darauf, dass Albanien EU-Beitrittskandidat sei. „Insofern reden wir in Wahrheit um eine Frage, wie man gemeinsam Herausforderungen und Probleme lösen kann in der europäischen Familie“, fügte er hinzu.
Solche Regelungen seien möglich. „Wir werden das alle genau verfolgen“, sagte der SPD-Politiker. Auch in Deutschland wird seit einigen Wochen diskutiert, ob Asylverfahren außerhalb der EU begonnen und durchgeführt werden können. Giorgia Meloni hatte kürzlich eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Errichtung italienischer Flüchtlingszentren auf albanischem Gebiet vorsieht.
Scholz pochte ebenso wie die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katharina Barley, darauf, dass die EU die Reform des europäischen Asylrechts noch in dieser Legislatur des Europäischen Parlaments abschließen solle. Darin sind unter anderem ein besserer Grenzschutz und ein Verteilmechanismus für Flüchtlinge auf die EU-Staaten enthalten.
Scholz forderte auch eine „baldige“ Aufnahme der Westbalkan-Länder in die EU. Man habe dies den sechs Ländern vor 20 Jahren versprochen. Es sei wichtig, dass die EU ihre Versprechen auch einhalte. Zugleich unterstrich er die EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine, die Republik Moldau und Georgien. Nötig sei für eine Erweiterung auch, dass sich die EU aufnahmefähig mache, etwa durch den Übergang von der bisherigen Einstimmigkeit bei Entscheidungen in der Außen- und Steuerpolitik zu einer qualifizierten Mehrheit unter den 27 EU-Staaten. Die EU werde 2050 in einer veränderten Welt nur ein geopolitischer Akteur bleiben können, wenn man künftig zusammenstehe.
