Thursday, July 25, 2024

Belastungsgrenze erreicht: Scholz hält Rückkehr zur Wehrpflicht trotzdem für „keine gute Idee“

- Advertisement -
- Advertisement -

Olaf Scholz (SPD) sieht Forderungen nach einer Rückkehr zur Wehrpflicht, um die Bundeswehr ausreichend mit Personal zu versorgen, skeptisch. Er sei „sehr überrascht“ gewesen, als die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden sei, sagte Scholz am Freitag bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Nun gebe es aber eine neue Struktur der Streitkräfte ohne Wehrpflicht. Aus seiner Sicht sei es „keine gute Idee, das alles wieder rückabzuwickeln“.

Der Chef des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hatte gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ins Spiel gebracht, um die Truppe wehrhafter zu machen. In den Chor der Mahner reiht sich jetzt die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), ein. Dem „Tagesspiegel“ sagte sie, dass die Bundeswehr „an einer absoluten Belastungsgrenze angekommen“ sei. Sie verwies auf die hohe Beanspruchung aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie einen „allgemeinen Engpass bei Material und Personal“. Auch wegen der genannten Engpässe seien manche Einheiten „nicht voll einsatzfähig“, sagte Högl weiter. Daher sei die Personalgewinnung für die Bundeswehr entscheidend.

Lesen Sie auch
Panzergrenadiere bei einer Geländeübung in Schwarzenborn

Bundeswehr

Wie auch viele Bereiche der Wirtschaft leidet die Bundeswehr unter einem akuten Bewerbermangel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lässt derzeit prüfen, ob das vor seiner Amtszeit festgelegte Ziel einer Sollstärke von 203.000 Soldatinnen und Soldaten weiter Bestand haben wird. Derzeit sind es knapp 181.000.

Zur personellen Stärkung der Bundeswehr verwies Scholz auf einen „intensiveren Einsatz von Reservisten“. Dies sei „jetzt die Aufgabe“ und er habe „den Eindruck, dass das vorankommt“. Dies war auch in den am Donnerstag von Pistorius vorgelegten neuen verteidigungspolitischen Richtlinien betont worden. Demnach soll eine „gut ausgebildete Reserve“ die Bundeswehr im Fall der Landes- und Bündnisverteidigung verstärken.

Scholz sichert Bundeswehr dauerhaft zwei Prozent Verteidigungsausgaben zu

Scholz bekräftigte, dass Deutschland „dauerhaft“ zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben will. Dies gelte auch für die Zeit, wenn das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Bundeswehr aufgebraucht sei, sagte Scholz bei der Bundeswehrtagung in Berlin. Es stehe „völlig außer Frage, dass die Zeitenwende, die Russlands Angriffskrieg bedeutet, ein langfristiges dauerhaftes Umsteuern erfordert“.

Deshalb arbeite die Bundesregierung „an einem Anpassungspfad für den Verteidigungshaushalt“ für die Zeit nach dem Sondervermögen, sagte Scholz. „Wir werden dauerhaft diese zwei Prozent gewährleisten.“

Scholz hatte das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 angekündigt. Es soll die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder fit für die Landes- und Bündnisverteidigung machen. Aus dem Sondertopf werden nun umfangreiche Rüstungskäufe finanziert – vom Tarnkappenjet über neue Fregatten bis zum Schützenpanzer.

An dieser Stelle finden Sie Inhalte von Drittanbietern
Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine widerrufliche Einwilligung in die Übermittlung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten notwendig, da die Anbieter der eingebetteten Inhalte als Drittanbieter diese Einwilligung verlangen [In diesem Zusammenhang können auch Nutzungsprofile (u.a. auf Basis von Cookie-IDs) gebildet und angereichert werden, auch außerhalb des EWR]. Indem du den Schalter auf „an“ stellst, stimmst du diesen (jederzeit widerruflich) zu. Dies umfasst auch deine Einwilligung in die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten in Drittländer, u.a. die USA, nach Art. 49 (1) (a) DSGVO. Mehr Informationen dazu findest du hier. Du kannst deine Einwilligung jederzeit über den Schalter und über Privatsphäre am Seitenende widerrufen.

Weiterlesen…….

- Advertisement -
Latest news

Bürgermeister seit 40 Jahren: „Wer heute einen klaren Satz sagt, kriegt gleich eins mitgegeben“

Friedolin Link aus Hausen in Bayern ist seit vier Jahrzehnten Bürgermeister. Der CSU-Mann rügt die Entwicklung des Meinungsklimas und ist überzeugt: Einen wie...
- Advertisement -

T-Shirts mit Donald-Trump-Fotos nach Attentat sind Verkaufsschlager

Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine...

Nach dem Attentat: Parteitag der Republikaner beginnt – „Trump wird als Märtyrer dargestellt“ – Video

Einen Tag nach dem Attentat auf Trump beginnt in Milwaukee der Parteitag der Republikaner, auf dem der Ex-Präsident zum Präsidentschaftskandidaten gekürt werden soll. „Er...

ARD und ZDF: Die Meinungsmacht der Öffentlich-Rechtlichen – und was sie damit anstellen

Die größte mediale Meinungsmacht in Deutschland besitzen ARD und ZDF, belegen Studien. Doch wenn es um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht, bleibt...
Related news

Bürgermeister seit 40 Jahren: „Wer heute einen klaren Satz sagt, kriegt gleich eins mitgegeben“

Friedolin Link aus Hausen in Bayern ist seit vier Jahrzehnten Bürgermeister. Der CSU-Mann rügt die Entwicklung des Meinungsklimas und ist überzeugt: Einen wie...

T-Shirts mit Donald-Trump-Fotos nach Attentat sind Verkaufsschlager

Hier können Sie unsere WELT-Podcasts hören Um eingebettete Inhalte anzuzeigen, ist deine...

Nach dem Attentat: Parteitag der Republikaner beginnt – „Trump wird als Märtyrer dargestellt“ – Video

Einen Tag nach dem Attentat auf Trump beginnt in Milwaukee der Parteitag der Republikaner, auf dem der Ex-Präsident zum Präsidentschaftskandidaten gekürt werden soll. „Er...

ARD und ZDF: Die Meinungsmacht der Öffentlich-Rechtlichen – und was sie damit anstellen

Die größte mediale Meinungsmacht in Deutschland besitzen ARD und ZDF, belegen Studien. Doch wenn es um eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geht, bleibt...
- Advertisement -