Tuesday, May 30, 2023

Rund 463.000 wählen in Bremen heute neue Bürgerschaft

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Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen zeichnet sich eine etwas höhere Beteiligung ab als bei der vorherigen Wahl. Bis 12 Uhr gaben in den Wahllokalen 21,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie die Landeswahlleiterin am Sonntag mitteilte. Bei der vorangegangenen Wahl im Jahr 2019 waren es zu diesem Zeitpunkt 20,2 Prozent gewesen.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und sein CDU-Herausforderer Frank Imhoff gaben bereits am Vormittag ihre Stimmen ab. Bovenschulte führt in Bremen seit 2019 eine rot-grün-rote Koalition.

„Am Ende entscheiden die Wählerinnen und Wähler“, sagte Bovenschulte bei seiner Stimmabgabe zur Bürgerschaftswahl am Sonntag. Aber er sei optimistisch: „Ich glaube, wir haben eine gute Chance, anders als 2019 wieder stärkste politische Kraft zu werden und einen klaren Regierungsauftrag zu bekommen.“

Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, und seine Partnerin geben im Wahllokal ihre Stimmen ab

Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, und seine Partnerin geben im Wahllokal ihre Stimmen ab
Quelle: dpa

In letzten Umfragen führte die SPD knapp vor der CDU, mit großem Abstand folgten die Grünen und dahinter die Linke. Rechnerisch möglich wären eine Fortsetzung des bestehenden Regierungsbündnisses oder eine Koalition von SPD und CDU.

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Bürgerschaftswahl 2023

Auf Platz fünf könnte den Umfragen zufolge die rechtspopulistische Partei Bürger in Wut (BIW) landen. Sie profitiert davon, dass die in Bremen tief zerstrittene AfD nicht zur Wahl zugelassen wurde, weil aus ihren Reihen zwei konkurrierende Wahlvorschläge eingereicht worden waren. Als kleinste Fraktion in die Bürgerschaft einziehen dürfte die FDP.

Umweltsenatorin Maike Schaefer hofft auf ein besseres Abschneiden ihrer Grünen bei der Bürgerschaftswahl als in den jüngsten Umfragen vor der Wahl. „Erstmal kämpfen wir bis zur letzten Sekunde“, sagte die 51-Jährige. „Die Prognose lag zuletzt bei 13 Prozent, wir hoffen, dass es noch nach oben geht.“ FDP-Spitzenkandidat Thore Schäck sprach von einem „sehr guten Bauchgefühl“. Die Umfragen der letzten Wochen und Monate für die FDP seien stabil, sagte der 38-Jährige.

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In Bremen gibt es eine Besonderheit im Wahlrecht: Um in das Landesparlament zu kommen, genügt es, wenn eine Partei in einem der beiden Wahlbereiche Bremen und Bremerhaven die Fünfprozenthürde überspringt.

Bei der Bürgerschaftswahl dürfen mehr als 462.000 Bremer und Bremerinnen das Landesparlament wählen. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, danach werden Prognosen zum Ergebnis erwartet.

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