Tuesday, May 30, 2023

Litauen wirft Belarus vor, Migranten mit Erfrierungen illegal über Grenze zu schleusen

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Belarus hat dem litauischen Grenzschutz zufolge Migranten mit Erfrierungen an den Füßen illegal über die Grenze zum benachbarten EU-Land Litauen geschleust. Dazu sollen mutmaßlich belarussische Sicherheitskräfte den von Litauen im Gefolge der Migrationskrise im Spätsommer 2021 neu gebauten Grenzzaun beschädigt und insgesamt vier Migranten über die Grenze geschickt haben, wie der Grenzschutz am Freitag mitteilte. Ein von der Behörde in Vilnius veröffentlichtes Video soll den Vorfall belegen.

Die Aufnahmen seien an der litauisch-belarussischen Grenze nahe dem Kontrollpunkt Lavoriskes gemacht worden. Dort durchschnitten drei maskierte Personen, bei denen es sich den Angaben zufolge vermutlich um belarussische Grenzbeamte handelte, mit Spezialwerkzeug den Zaun und eine Stacheldrahtbarriere. Danach schickten sie die in einem Wald wartenden Migranten auf litauisches Territorium, wie auf dem von litauischen Medien gezeigten Video zu sehen ist. Wenig später seien die illegalen Grenzgänger dann in Litauen aufgegriffen worden.

Bei ihrer Kontrolle habe sich herausgestellt, dass die vier Männer auf Afghanistan stammten. Drei davon klagten den Angaben zufolge über ihren Gesundheitszustand und wurden zur Untersuchung in eine Klinik gebracht – zwei davon mit Verdacht auf Erfrierungen. Die Migranten sollen zudem von körperlicher Gewalt berichtet haben, die von belarussischen Beamten gegen sie angewendet worden sei, hieß es.

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Litauen hat wegen des illegalen Überschreitens der Staatsgrenze ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Der Baltenstaat hat eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus, die Teil der EU-Außengrenze ist. Im Spätsommer und Herbst 2021 eskalierte die Situation dort: Tausende Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Die Europäische Union beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze gebracht zu haben.

Die Regierung in Vilnius hatte darauf mit einem verstärkten Schutz der Grenze und dem Bau von Hunderten Kilometern Grenzzaun reagiert. Seit Anfang August 2021 weist der litauische Grenzschutz Migranten ab. Wegen seiner strikten Linie war Litauen wiederholt selbst in die Kritik geraten: Zuletzt warf die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen Vilnius vor, die Menschen trotz eisiger Temperaturen zurückzudrängen.

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