Monday, May 27, 2024

EU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

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Die Europäische Union hat das Balkanland Bosnien-Herzegowina offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Eine entsprechende Entscheidung trafen Bundeskanzler Olaf Scholz und die anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten am Donnerstag bei einem Gipfeltreffen in Brüssel, wie ein EU-Beamter und mehrere Diplomaten bestätigten.

Eine entsprechende Empfehlung hatten am Dienstag bereits die Europaminister der EU-Staaten abgegeben. Grund war auch die Sorge, dass Bosnien-Herzegowina sich ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte.

Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten für den EU-Beitritt ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst nach der Erfüllung von Reformauflagen beginnen. Dieses Vorgehen soll es nun auch für das rund 3,3 Millionen Einwohner zählende Balkanland Bosnien-Herzegowina geben.

Nur noch die Republik Kosovo nicht Beitrittskandidat

Vor allem EU-Staaten wie Österreich hatten im Zuge der Entscheidung für die Ukraine und Moldau darauf gedrungen, bei Bosnien-Herzegowina ebenfalls diesen Weg zu gehen. Dem Land wurde bereits 2003 der EU-Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass das Land erst dann den Beitrittskandidatenstatus bekommen soll, wenn es 14 Reformauflagen erfüllt hat. Die EU-Kommission betonte zuletzt, für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei weiter entscheidend, dass die Auflagen erfüllt werden.

Von den sechs Westbalkanstaaten ist damit ab sofort nur noch die Republik Kosovo nicht Beitrittskandidat. Das Land hat allerdings in dieser Woche offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt. Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Haupthindernis bei der EU-Annäherung ist, dass fünf EU-Länder – Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern – das Kosovo nicht anerkennen.

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Laut Parlament

Das heute fast ausschließlich von Albanern bewohnte Land hatte früher zu Jugoslawien beziehungsweise Serbien gehört. Nach Repressionen der serbischen Sicherheitskräfte gegen die albanische Zivilbevölkerung bombardierte die Nato im Frühjahr 1999 Ziele im damaligen Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro). Die serbischen Sicherheitskräfte und Staatsorgane verließen das Kosovo. Die Verwaltung und die Schaffung kosovarischer Institutionen übernahm die UN-Mission UNMIK.

Im Februar 2008 erklärte das kosovarische Parlament die Unabhängigkeit. Mehr als 100 Länder, darunter Deutschland, nicht aber Russland, China, Serbien und die fünf EU-Länder, erkannten den neuen Staat an. Serbien verzichtet bis heute nicht auf seinen Anspruch auf das Territorium des Kosovos. Dabei schürt es immer wieder Spannungen in dem mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnen Nordteil des Landes.

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