Thursday, July 25, 2024

EU einigt sich laut Parlament auf Visa-Freiheit für Bürger des Kosovo

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Die EU hat sich grundsätzlich auf eine visafreie Einreise für die Bürger des Kosovo geeinigt. Wie das EU-Parlament und der Rat der EU-Mitgliedstaaten am Mittwoch mitteilten, soll es Kosovaren spätestens ab Anfang 2024 möglich sein, sich zweimal pro Jahr 90 Tage lang ohne Visum in den EU-Mitgliedstaaten aufzuhalten. Die Regierung des Kosovo beantragte nach eigenen Angaben am Mittwoch offiziell den Beitritt zur EU.

Das Kosovo ist das einzige der sechs Westbalkan-Länder, das bisher nicht von einer EU-weiten Befreiung von der Visumspflicht profitiert. Der niederländische Europaabgeordnete Thijs Reuten, der das Team des EU-Parlaments bei den Verhandlungen über die neuen Einreiseregeln leitete, sprach von einem „sehr wichtigen Moment“ für die „europäische Zukunft“ des Kosovo.

Am selben Tag unterzeichneten Staatsspitze und Regierung in der Hauptstadt Pristina den Antrag auf einen EU-Beitritt des Kosovo. „Das ist ein historischer Moment für unser Land, mit dem wir ein neues Kapitel für unseren Staat und unsere Gesellschaft aufschlagen wollen“, sagte der kosovarische Regierungschef Albin Kurti.

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Kurti, Staatspräsidentin Vjosa Osmani und Parlamentspräsident Glauk Konjufca unterzeichneten die für den Antrag nötigen Papiere und planen, diese bis Ende der Woche der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft zu übermitteln.

Der Beitrittsprozess für das Kosovo dürfte indes langwierig und kompliziert werden. Genau wie sein Nachbarstaat Serbien weigern sich auch die EU-Mitgliedstaaten Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und die Slowakei, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

Das Kosovo hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als abtrünniges Gebiet betrachtet.

Derzeit gelten acht Länder insgesamt als EU-Beitrittskandidaten: die Türkei, die Ukraine und Moldau – sowie auf dem Westbalkan Nordmazedonien, Montenegro, Serbien, Albanien – und seit Montag Bosnien-Herzegowina. Bis zu einer Aufnahme aller Länder können aber noch Jahre, wenn nicht Jahrzehnte vergehen.

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