Friday, April 12, 2024

Ukraine-News ++ Russischer Deserteur: „Es gibt Wahnsinnige, die Spaß am Töten haben“ ++

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Nikita Chibrin ist ein ehemaliger Soldat aus der russischen Stadt Jakutsk, der nach eigenen Angaben in der 64. Garde-Mot-Schützenbrigade des russischen Heeres diente. Dabei handelt es sich um die russische Militäreinheit, die beschuldigt wird, während ihrer Stationierung in Butscha und anderen Städten Kriegsverbrechen begangen zu haben. In einem Interview mit dem US-Sender CNN schildert er seine Beobachtungen.

Im September desertierte er nach Angaben von CNN und floh über Weißrussland und Kasachstan nach Europa. In dem Gespräch schildert er einige der Verbrechen, die er gesehen haben will. Er sei bereit, vor einem Internationalen Strafgerichtshof gegen seine Einheit auszusagen, erklärt Chibrin. Er behauptet, selbst keine Verbrechen begangen zu haben.

„Ich habe keine Morde gesehen, aber ich habe Vergewaltiger gesehen, die wegliefen“, sagt er. Außerdem habe die Einheit den direkten Befehl erhalten, jeden zu ermorden, der Informationen über die Positionen der Soldaten weitergab, egal ob Militär oder Zivilisten. „Wenn jemand ein Telefon hatte, durften wir ihn erschießen“, so Chibrin.

„Es gibt Wahnsinnige, denen es Spaß macht, einen Menschen zu töten. Solche Verrückten sind dort aufgetaucht“, so Chibrin weiter. CNN bat das russische Verteidigungsministerium um eine Stellungnahme zu den Vorwürfen, aber erhielt aber noch keine Antwort.

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Aktuelle Entwicklungen im Liveticker:

12:00 Uhr – Kreml: Weihnachts-Feuerpause nicht auf der Agenda

Dem Kreml liegt nach Angaben des russischen Präsidialamtssprechers Dmitri Peskow kein Vorschlag für eine Feuerpause an Weihnachten vor. Solch ein Angebot sei bei niemandem eingegangen. „Das Thema steht nicht auf der Agenda“, antwortet Peskow auf die Frage, ob Moskau Vorschläge für eine Weihnachts-Feuerpause gesehen habe. Wolodymyr Selenkyj hat Russland dazu aufgerufen, als ersten Schritt hin zu einem Friedensabkommen bis Weihnachten damit zu beginnen, seine Truppen abzuziehen.

10:18 Uhr – Selenskyj nach Explosionen in Kiew: Alle Drohnen abgeschossen

Nach Explosionen im Zentrum von Kiew hat Wolodymyr Selenskyj den Abschuss aller angreifenden Drohnen verkündet. „Nach vorläufigen Informationen wurden alle 13 Drohnen von unserem Luftabwehrsystem abgeschossen“, sagte der ukrainische Präsident in einer Videobotschaft. Bei den russischen Angriffen mit iranischen Drohnen gab es nach ukrainischen Angaben keine Verletzten oder Toten.

Lesen Sie auch
Bundestag

Olaf Scholz

10:04 Uhr – Scholz kündigt weitere EU-Sanktionen gegen Russland an

Olaf Scholz hat Russland mit der Verhängung weiterer EU-Sanktionen gedroht. „Die Sanktionen gegen Russland werden wir so lange aufrecht halten und weiter verschärfen, wie Putin seinen brutalen Angriffskrieg fortsetzt“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag. Man werde den Sanktionsdruck auf Russland erhöhen und die Ukraine weiter entschlossen unterstützen.

09:31 Uhr – Merz fordert Kampf- und Schützenpanzer für die Ukraine

Oppositionsführer Friedrich Merz fordert von der Bundesregierung die Lieferung von Kampf- und Schützenpanzern an die Ukraine. „Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber“, sagt der Unions-Fraktionschef in seiner Replik auf die Regierungserklärung von Olaf Scholz im Deutschen Bundestag.

Deutschland habe nach anfänglichem Zögern wichtiges Material geliefert, aber es fehlten der Ukraine nach wie vor Kampf- und Schützenpanzer, die die Regierung leicht bereitstellen könnte. Scholz verstecke sich dabei hinter den Nato-Partnern, dies allerdings sei irreführend. „Es liegt vor allem an Ihnen“, sagt Merz an die Adresse des Kanzlers.

09:30 Uhr – Scholz: Bündnispartner können sich auf uns verlassen

Olaf Scholz hat mit Blick auf den Ukraine-Krieg die unbedingte deutsche Bündnissolidarität betont. „Unsere Bündnispartner wissen genau: Sie können sich auf uns verlassen. Sie wissen: Wir werden, falls nötig, jeden einzelnen Quadratmeter des Bündnisgebiets verteidigen“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er verwies unter anderem auf das 100-Milliarden-Sondervermögen für die bessere Ausrüstung der Bundeswehr.

09:18 Uhr – London: Kritik an russischer Kriegsstrategie auch auf Führungsebene

Unstimmigkeiten über die Art der russischen Kriegsführung in der Ukraine sollen nach Einschätzung britischer Geheimdienste bis in die Führungsebene des Militärs reichen. Kürzliche Kommentare des russischen Ex-Geheimdienstoffiziers und ehemaligen Separatistenführers Igor Girkin seien ein Zeichen für die angespannte Debatte, hieß es im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.

Girkin, der unter anderem für den Abschuss eines Passagierflugzeugs über dem Donbass verantwortlich gemacht wird, habe nach eigenen Angaben freiwillig zwei Monate lang in einem Bataillon an der Front in der Ukraine verbracht, hieß es von den Briten. Danach habe er Moskau eine „Krise in der strategischen Planung“ bescheinigt. Außerdem habe er den derzeitigen Fokus des Kremls auf den Aufbau von Verteidigungsstellungen verspottet und deren Nutzen infrage gestellt.

Lesen Sie auch
GERMANY, MUNSTER - FEBRUARY 07: German Defense Minister Christine Lambrecht (SPD) during a demonstration of capabilities of the 9th Panzer Training Brigade 9 "Lower Saxony" during a visit to the Bundeswehr Army training grounds on February 07, 2022 in Munster, Germany.

Bericht an Verteidigungsausschuss

09:13 Uhr – Scholz: Putin hat sich fundamental verrechnet

Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle seine Ziele beim Krieg in der Ukraine verfehlt. „Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen“, sagte Scholz in einer Regierungserklärung im Bundestag. Putin habe sich „fundamental verrechnet“. Er habe geglaubt, seine Truppen würden die Ukraine innerhalb von Tagen überrennen. Er sei davon ausgegangen, dass Europa und der demokratische Westen zu uneinig seien, um der Ukraine wirksam zu helfen. „Er glaubte, er könne Europas Solidarität austrocknen, indem er uns den Gashahn zudreht.“

Putin habe sich getäuscht – „über den Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, über Europa, über uns, über den Charakter unserer Demokratien, über unseren Willen, uns zu widersetzen gegen Großmachtwahn und Imperialismus“, sagte Scholz. „Das ist die wirkliche Geschichte dieses Jahres 2022.“ Die Ukraine widerstehe der russischen Aggression, aber auch der Westen habe die Herausforderung angenommen.

08:30 Uhr – Explosionen in Kiew – Luftabwehr schießt laut Klitschko zehn Drohnen ab

Im Zentrum Kiews ist es zu mehreren Explosionen gekommen. Dies teilte Bürgermeister Vitali Klitschko in einem Post in dem Nachrichtendienst Telegram mit. Die Detonationen hätten sich in einem zentralen Bezirk der ukrainischen Hauptstadt ereignet, in dem sich viele Behörden und andere Regierungsgebäude befänden. Einsatzteams seien vor Ort.

Menschen warten in einer U-Bahn-Station in Kiew, die als Bunker genutzt wird

Menschen warten in einer U-Bahn-Station in Kiew, die als Bunker genutzt wird
Quelle: Andrew Kravchenko/AP/dpa/Archiv

Behördenvertreter in Kiew sprachen kurz darauf von russischen Angriffen mit Shahed-Drohnen aus iranischer Produktion, wie sie nach ukrainischen Angaben bereits bei vorangegangenen Attacken auf Ziele im Land eingesetzt wurden. Schrapnell aus einer Drohne habe zwei Amtsgebäude im Bezirk Schewtschenko beschädigt, teilte zudem die Stadtverwaltung in ihrem Telegram-Kanal mit. Angaben über mögliche Verletzte lagen zunächst nicht vor.

08:13 Uhr – Aktuelle Lage in der Ukraine

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Die aktuelle Situation in der Ukraine
Quelle: Infografik WELT

06:03 Uhr –185.000 ukrainische Flüchtlinge besuchen Integrationskurse in Deutschland

Bislang haben etwa 185.000 Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland einen Integrationskurs begonnen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit Verweis auf Daten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). „Mehr als 185.000 ukrainische Staatsangehörige haben bereits einen Integrationskurs begonnen“, sagte ein Sprecher bezogen auf die jüngsten Daten von Ende November dem RND.

Mehr als ein Drittel der über eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine sind der Behörde zufolge minderjährig. „Für sie gilt auch in Deutschland Schulpflicht, der Integrationskurs richtet sich daher nur an Erwachsene“, fügte der Sprecher hinzu. Viele Geflüchtete wollen laut Bamf schnell zurück in die Ukraine: Die Menschen seien gerade erst dem Kriegsgeschehen entkommen und machten sich Hoffnung, sobald es geht wieder zurückzukehren, hieß es.

05:34 Uhr – Selenskyj spricht über Ausmaß von Umweltschäden durch Krieg

Die Umweltschäden des russischen Krieges werden nach den Worten von Wolodymyr Selenskyj Millionen von Menschen über Jahre hinweg beeinträchtigen. „Dutzende von Flüssen sind verschmutzt, Hunderte von Kohleminen sind überflutet, Dutzende der gefährlichsten Unternehmen, darunter auch Chemieunternehmen, wurden durch russische Angriffe zerstört“, sagte er in einer Videoansprache vor dem neuseeländischen Parlament.

Die Meere des Landes und rund drei Millionen Hektar Wald seien verseucht. „All dies … wird direkte Auswirkungen auf Millionen von Menschen haben.“ Man könne die zerstörte Natur nicht wieder aufbauen, „genauso wenig wie man zerstörte Leben wiederherstellen kann“.

04:41 Uhr – Medien: USA wollen der Ukraine nun doch Patriot-Luftabwehrsystem geben

Nach langem Zögern wollen die USA der Ukraine laut Medienberichten nun doch ein Patriot-Luftabwehrsystem zur Verfügung stellen. Eine endgültige Entscheidung darüber könnte bereits in dieser Woche verkündet werden, berichtete unter anderem der Fernsehsender CNN unter Berufung auf US-Regierungsvertreter. Mit der Bereitstellung von Patriots würde Washington dem Drängen Kiews nachkommen, das angesichts zunehmender russischer Luftangriffe dieses Waffensystem gefordert hatte.

Erst Ende November hatte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba vor einem Treffen mit seinen Nato-Kollegen in Bukarest gesagt, Patriots seien angesichts der russischen Angriffe auf die Infrastruktur seines Landes mit „am dringlichsten“. Damit überraschte Kiew die Verbündeten, die der Lieferung dieses Waffensystem bisher eher zögerlich gegenüberstanden.

01:47 Uhr – Gericht in Kiew wegen Korruption aufgelöst

Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Auflösung eines Kiewer Gerichts wegen Korruption angekündigt. „Diese Geschichte ist zu Ende“, sagte er bei der Unterzeichnung eines Gesetzes zur Auflösung des Bezirksverwaltungsgerichts, das von ukrainischen Anti-Korruptionsbehörden mit einer kriminellen Organisation verglichen worden war.

„Aber die Geschichte der Reformen geht weiter – sie geht weiter, sogar in Zeiten eines solchen Krieges.“ Voraussetzung für den von der Ukraine angestrebten Beitritt zur Europäischen Union (EU) sind unter anderem umfangreiche Reformen zur Erfüllung einer Vielzahl von Standards im Justizwesen über Finanzdienstleistungen bis hin zur Lebensmittelsicherheit.

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